Von: luk
Bozen/Rom – Mit einem neuen Landesgesetz soll die Rückkehr zur Normalität schneller geschehen, als im restlichen Italien. Dabei soll keine Zeit verloren werden: Vergangene Woche hat die Landesregierung den Gesetzentwurf ausgearbeitet. Nun muss dieser durch den Landtag. Dazu trifft sich heute Nachmittag der erste Gesetzgebungsausschuss.
Legt dort ein Mitglied einen Minderheitenbericht vor, würde sich das Gesetz Medienberichten zufolge um 15 Tage verschieben und der Zeitplan der Südtiroler Landesregierung könnte nicht mehr eingehalten werden.
Geht alles gut, könnte am Donnerstag der Landtag das Gesetz verabschieden.
Der Gesetzesentwurf sieht derzeit vor, dass in Südtirol ab 8. Mai alle Geschäfte und alle Produktionsbetriebe in Handel, Handwerk und Industrie wieder öffnen können. Am 11. Mai wären dann die Friseure, Schönheitspfleger, Bars und Restaurants dran. Ab 25. Mai sollen dann die Hotels wieder öffnen können.
Regionenminister Francesco Boccia heute in Bozen erwartet
Dieser Sonderweg, den Südtirol nun einschlagen könnte, geht Rom allerdings zu weit. Daher kommt heute Regionenminister Francesco Boccia zu einer Aussprache mit Landeshauptmann Arno Kompatscher nach Bozen.
Der Regionenminister hatte in den vergangenen Tagen immer wieder klar gemacht, dass es für die einzelnen Regionen keinen Sonderweg geben wird. Auch Ministerpräsident Giuseppe Conte hat zu der heute beginnenden “Phase 2” in Italien betont, dass es regionale Unterschiede bei den Lockerungen erst ab dem 18. Mai geben wird. In Südtirol pocht man aber auf die Autonomie.
In Italien kehren heute rund fünf Millionen Arbeitnehmer zurück an ihren Arbeitsplatz. Auch Besuche bei Verwandten und Lebenspartnern sind wieder erlaubt. Doch Conte mahnt: Wenn die Fallzahlen wieder ansteigen, werden wieder neue Verbote kommen.
