Trump sieht Fortschritte bei Verhandlungen mit dem Iran

Von: APA/Reuters

Die USA und der Iran haben am Mittwoch in der katarischen Hauptstadt Doha indirekte Fachgespräche über den Schiffsverkehr in der Straße von Hormuz und einen dauerhaften Waffenstillstand fortgesetzt. US-Präsident Donald Trump äußerte sich optimistisch über den Verlauf. “Die Denuklearisierung des Iran kommt gut voran”, sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten. “Es waren sehr gute Treffen, und wir werden sehen.”

Die Verhandlungen, die von Katar und Pakistan vermittelt werden, hatten am Dienstagabend begonnen und dauerten am Mittwoch an, wie ein Insider und ein iranischer Regierungsvertreter sagten. Grundlage der Verhandlungen ist ein im vergangenen Monat unterzeichnetes 14-Punkte-Abkommen. Die Vereinbarung soll den Krieg beenden, der im Februar mit US-israelischen Angriffen auf den Iran begonnen hatte. Zudem sieht sie die Wiedereröffnung der Meerenge von Hormuz und eine 60-tägige Frist für Verhandlungen über ein dauerhaftes Friedensabkommen vor. Zuletzt hatten sich beide Seiten jedoch öffentlich über die Auslegung des Abkommens gestritten. Dies führte am vergangenen Wochenende zu gegenseitigen Militärschlägen. Bei komplexeren Themen wie dem iranischen Atomprogramm zeichneten sich kaum Fortschritte ab.

An den Gesprächen in Doha nehmen Delegationen von Unterhändlern und Experten teil. Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und der Sondergesandte Steve Witkoff kamen mit dem katarischen Ministerpräsidenten Scheich Mohammed bin Abdulrahman al-Thani zusammen, um die Verhandlungen vorzubereiten. Sie nehmen jedoch nicht selbst an den Treffen teil, wie eine mit den Vorgängen vertraute Person sagte. Die iranische Delegation wird vom stellvertretenden Außenminister Kasem Gharibabadi geleitet.

Schiffsverkehr läuft teilweise wieder an

Dem Iran geht es nach Angaben des Regierungsvertreters vor allem um die Verwaltung der Straße von Hormuz und die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte im Wert von sechs Milliarden Dollar (5,27 Mrd. Euro). Die USA fordern dagegen in erster Linie die freie Durchfahrt durch die strategisch wichtige Meerenge. Zwei hochrangigen iranischen Insidern zufolge will der Iran die Kontrolle über die Straße von Hormuz und das Recht zur Erhebung von Gebühren notfalls auch mit Gewalt durchsetzen.

Der Schiffsverkehr durch die Meerenge, über die vor dem Krieg ein Fünftel des weltweiten Handels mit Öl und Flüssiggas abgewickelt wurde, ist teilweise wieder angelaufen. Die Wiedereröffnung verlaufe jedoch unregelmäßig, unvorhersehbar und nicht vollständig transparent, sagte Vandana Hari vom Analysehaus Vanda Insights.

Die französische Reederei CMA CGM gab bekannt, dass sie damit rechne, dass eine Normalisierung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus mehrere Monate dauern werde. Seit Beginn des Iran-Krieges säßen mehrere Schiffe im Golf fest, sagt Konzernchef Rodolphe Saade der Zeitung “Les Echos”. Derzeit führen rund 60 Prozent der Schiffe des Unternehmens durch den Suezkanal, während 40 Prozent die längere Route um Afrika nähmen.

Pistorius rechnet vorerst nicht mit Einsatz von Minensuchbooten

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, er rechne angesichts der jüngsten Äußerungen aus dem Iran vorerst nicht mit einem Einsatz deutscher Minensuchboote in der Region. Der Iran hatte betont, er selbst wolle sich um die Minenräumung kümmern.

Trump steht im Inland unter Druck, die wirtschaftlichen Folgen des Konflikts vor den Kongresswahlen im November einzudämmen. Zudem werfen ihm Kritiker aus den eigenen Reihen vor, das Übergangsabkommen sichere die US-Ziele nicht. Die Führung im Iran wiederum sieht sich erheblichem Unmut in der Bevölkerung über die angeschlagene Wirtschaft ausgesetzt.