Trump zur Ukraine: “Wir kommen einer Einigung sehr nahe”

Von: APA/Reuters/dpa/Ukrinform

US-Präsident Donald Trump hat sich optimistisch über einen baldigen Durchbruch in den Ukraine-Verhandlungen geäußert. “Ich denke, wir kommen einer Einigung sehr nahe”, sagte Trump am Dienstag in Washington. Das Weiße Haus äußerte sich dagegen zurückhaltender. In den Gesprächen mit der Ukraine und Russland seien noch einige “heikle, aber nicht unüberwindbare” Punkte des US-Plans zu klären, erklärte Präsidentensprecherin Karoline Leavitt.

Trump betonte zum wiederholten Male, er habe sich die Verhandlungen mit Kiew und Moskau “einfacher” vorgestellt – “aber ich denke, wir machen Fortschritte”, fügte er hinzu. Trump äußerte sich bei der traditionellen Truthahn-Begnadigung vor dem Familienfest Thanksgiving im Rosengarten des Weißen Hauses. Am vergangenen Freitag hatte der Präsident der Ukraine eine Frist zur Zustimmung zu dem US-Plan bis Thanksgiving an diesem Donnerstag gestellt. Diese Forderung wiederholte Trump jedoch nicht.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, schrieb im Onlinedienst X, es seien “weitere Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den Vereinigten Staaten” nötig. In der vergangenen Woche hätten die USA aber “enorme Fortschritte in Richtung eines Friedensabkommens” erzielt.

Unterdessen gingen die Verhandlungen zwischen US-Verteidigungsstaatssekretär Dan Driscoll und russischen Unterhändlern in den Vereinigten Arabischen Emiraten weiter, wie britische und US-Medien berichteten. “Die Gespräche verlaufen gut und wir bleiben optimistisch”, sagte Driscolls Sprecher Jeff Tolbert über den am Montagabend in Abu Dhabi begonnenen Austausch. Ziel sei ein “dauerhafter Frieden in der Ukraine”.

Ranghoher Vertreter: Neuer Ukraine-Plan “deutlich besser” für Kiew

Die jüngste Fassung des US-Plans zur Beendigung des Ukraine-Kriegs ist nach Angaben aus Kiew “deutlich besser” für die Ukraine als der erste Entwurf. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag von einem informierten ranghohen Vertreter der Ukraine erfuhr, soll die ukrainische Armee künftig eine Truppenstärke von insgesamt 800.000 Mann haben dürfen – “ungefähr so wie sie jetzt ist”. Im ersten Entwurf des US-Plans war eine Obergrenze von 600.000 Soldaten vorgesehen gewesen. “Die Ukraine, die USA und die Europäer haben den amerikanischen Vorschlag gangbar gemacht”, hieß es weiter zur derzeitigen Fassung des Entwurfs, die bisher nicht veröffentlicht wurde.

Der ranghohe Vertreter sagte, “heikle Punkte” des Plans wie die Territorialfrage könnten mit US-Präsident Donald Trump diskutiert werden. “So wie ich es verstehe, zeigen die Amerikaner den Russen in Abu Dhabi den überarbeiteten Rahmenentwurf”, sagte er.

Die USA hatten in der vergangenen Woche einen 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgelegt, der in seiner Ursprungsversion zentralen Forderungen Russlands weit entgegenkam. So sollte die Ukraine auf einen NATO-Beitritt verzichten, ihre Streitkräfte verkleinern und den gesamten Donbass an Russland abgeben.

Die Ukraine und europäische Verbündete drangen daraufhin auf eine Überarbeitung. Am Sonntag verhandelten dann Delegationen der USA, der Ukraine und mehrerer europäischer Staaten in Genf über den Plan. Nach den Gesprächen in der Schweiz sprachen Kiew und die europäischen Partner von Fortschritten, sahen aber noch viel Arbeit vor sich. Russland wies am Montag einen laut Moskau kursierenden Gegenvorschlag der Europäer zum US-Plan für die Ukraine als “nicht konstruktiv” zurück.