Rom – „Eigentlich leben wir in einer Gesellschaft, die den Rassismus grundsätzlich verurteilt. Und trotzdem nehmen alle möglichen Formen von Diskriminierungen in gefährlichem Maße zu. Daher reichen schöne Worte nicht mehr aus. Es müssen konkrete Massnahmen gesetzt werden“, betont SVP-Senatorin Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe, in einer Aussendung anlässlich des Internationen Tages gegen Rassismus am 21. März.
„Im jüngsten Jahresbericht der EU-Kommission ist nachzulesen, dass seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie europaweit die Wahrung der Menschenrechte rückläufig sei. Gleichzeitig habe die Zahl der Hasskampagnen zugenommen; beispielsweise jene, die sich gegen Menschen asiatischer Abstammung richten oder die Migranten als Übertrager des Virus abstempeln. Oder auch die antisemitischen Verschwörungstheorien über den Ursprung der Pandemie. Und auch Frauen werden zunehmend Opfer von Hass im Netz. Wut und Hass sind die Grundelemente dieser Kampagnen, die teilweise von politischen Kräften angeheizt werden und sich auf die wachsenden Vorurteile und Ressentiments gegen bestimmte gesellschaftliche Gruppen stützen. Auch deshalb brauchen wir, so wie in Deutschland, konkrete Regelungen für die Hosting-Plattformen, auf welchen die entsprechenden Inhalte gespeichert sind. Diese müssen in die Verantwortung genommen werden. Das heißt, auch Sanktionen sind vorzusehen“, erklärt Unterberger.
Von: mk
