Von: mk
Bozen – Manfred Vallazza, Abgeordneter der SVP-Bauernfraktion im Landtag, hat eine Landtagsanfrage eingebracht, in der er Informationen bezüglich Auftragsvergabe, insbesondere im Hinblick auf die Ausschreibung von Milchprodukten, erfragt hat.
Hintergrund der Anfrage ist die Forderung vieler Bauern, dass öffentliche Einrichtungen stärker mit einheimischen Produkten beliefert werden sollen. Demnach wollte Vallazza Aufschluss über die Qualität der Produkte und des Lieferservice des Anbieters, der den Zuschlag erhalten hatte, erlangen. Bekanntlich stand „Camillo Fasolo & C. sas“ in der Vergangenheit öffentlich öfters in der Kritik. Laut Auskunft führen die Vergabestellen sowohl verwaltungstechnische Kontrollen als auch Untersuchungen im Hinblick auf die Qualität der Produkte durch, die in die jeweiligen Bezirke und Gemeinden geliefert werden. Die Agentur für öffentliche Verträge kontrolliert periodisch die Verfahren der Verwaltungsstrafen bezüglich Abweichungen der Ausschreibungsbedingungen.
Gemäß Rahmenvereinbarung hat der Südtiroler Sanitätsbetrieb dem Unternehmen „Camillo Fasolo & C. sas“ neun Vertragsstrafen verhängt, der Betrieb für Sozialdienste Bozen hat ebenfalls eine Strafe verhängt. Als Gründe dafür werden Nichtlieferung, Teillieferung und Lieferverzug sowie Nonkonformität der Produkte angeführt. „Starker Unmut und massenhaft Kritik war lange schon da. Es ist zu begrüßen, dass man hier auch sanktionierend tätig geworden ist“, sagt SVP-Landtagsabgeordneter Manfred Vallazza.
Die häufigsten Beschwerden, die Nichtlieferung der Produkte und den Lieferverzug seien nicht auf den Covid-Notstand zurückzuführen. Eine Vertragsauflösung der Rahmenvereinbarungen kann jedoch nicht gerechtfertigt werden, dazu sind zu wenige Vertragsstrafen verhängt worden. Folgende Produkte sind Gegenstand der Vertragsstrafen: Joghurt aus Ziegenmilch, Mozzarella, pasteurisierte Eier, Milch, Halbfettkäse und Portionsbutter. Zurzeit prüfe der Südtiroler Sanitätsbetrieb die Qualität der neuen Portionsbutter und die Aufnahme einer zusätzlichen Südtiroler Heumilch.
Der Vergabestelle zufolge konnte das Unternehmen, das den Zuschlag erhalten hatte, „Camillo Fasolo & C. sas“ weitgehend den Anforderungen der Ausschreibung gerecht werden und biete weiters unterschiedliche Einkaufslösungen für jede Milchkategorie an. Auch gehe aus den technischen Datenblättern und den eingereichten Zertifikaten klar hervor, dass es sich um gentechnikfreie Erzeugnisse handle. Auf die explizite Frage nach Heumilch erfolgte die Antwort, dass es sich um ein Bioprodukt handle, welches von hochwertiger Qualität und ebenso gentechnikfrei sei.
