Versammlung zu “Remigration”: Unterberger und Schullian empört

Von: mk

Rom – Die beiden SVP-Parlamentarier Julia Unterberger, Vorsitzende der Autonomiegruppe im Senat, und Manfred Schullian, Vorsitzender der Gemischten Fraktion in der Abgeordnetenkammer, zeigen sich empört: In der Abgeordnetenkammer in Rom drohte, eine Versammlung von Vertretern der extremen Rechten stattzufinden, die mit Unterstützung eines Abgeordneten der Lega einen Gesetzesvorschlag präsentieren wollten, um eine Volksgesetzesinitiative zur sogenannten Remigration zu initiieren. Für Unterberger und Schullian ein absoluter Tiefpunkt.

Bei dem Begriff der Remigration handelt es sich um eine Idee, die in den Kreisen der deutschen extremen Rechten entstanden ist und auf die Vertreibung aller Ausländerinnen und Ausländer aus dem Staatsgebiet abzielt, einschließlich jener Personen, die über eine reguläre Aufenthaltsgenehmigung verfügen oder inzwischen die Staatsbürgerschaft erworben haben. „Es ist ein Projekt echter ethnischer Säuberung, das in keiner demokratischen Institution Platz haben dürfte und nun dennoch in der höchsten Institution des Staates landet – ausgerechnet in der Woche des Holocaust-Gedenktag“, erklären die beiden SVP-Parlamentarier.

All dies stelle ein äußerst alarmierendes Signal für die Gefahr dar, der auch Italien ausgesetzt sei. „Theorien und Projekte, die den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte angehören sollten, tauchen erneut auf und suchen öffentliche Legitimation. Eine klare Missachtung des Parlaments, die wir mit größter Entschiedenheit verurteilen“, betonen Schullian und Unterberger in einer Stellungnahme.

Die Pressekonferenz ist Medienberichten zufolge letztendlich dann doch abgesagt worden. Abgeordnete aus dem Mittelinks-Spektrum blockierten den Saal, worauf das Präsidium der Abgeordnetenkammer die Sitzung aus Gründen der öffentlichen Sicherheit abgesagt hat.