Löst Niederlage der Unabhängigkeitsbefürworter Denkprozess aus? - ein Kommentar

Was nun Katalonien: Sackgasse oder „Südtiroler Weg“?

Donnerstag, 02. November 2017 | 10:21 Uhr

Barcelona – Fast zwei Monate lang hielt das Ringen zwischen Katalonien und dem spanischen Zentralstaat ganz Europa in Atem. Auf eine illegale Volksabstimmung regierte Madrid mit Drohungen, Polizeigewalt und Festnahmen. Schlussendlich entschied Rajoy das Kräftemessen für sich. Puigdemont und seine Regionalregierung wurden entmachtet.

Entgegen der Erwartung selbst einheimischer Beobachter blieb es nach der Absetzung der katalanischen Regionalregierung und der Machtübernahme durch Madrid vollkommen ruhig. Den geschockten und zutiefst enttäuschten „Catalanistas“ wird nach den Emotionen der letzten Monate nun langsam bewusst, dass die EU ein Bündnis souveräner, demokratischer Rechtsstaaten ist, die sich nicht gegenseitig in die inneren Angelegenheiten einmischen. Schwer wiegt die Erkenntnis, sich in eine politische Sackgasse hineinmanövriert zu haben. Es gab nie ein Interesse an einem unabhängigen Katalonien. Besonders schockierend wirkt auf die Katalanen, dass viele Unternehmen Hals über Kopf aus dem unsicheren Katalonien geflohen sind und so jeglicher Unabhängigkeit die Grundlage entzogen haben.

Wer sich außerhalb von Recht und Gesetz begibt, ist verloren – so die Lehre aus der Katalonienkrise. Eine Lehre, die Südtirols maßgebliche Politiker bereits vor einem halben Jahrhundert erkannt und danach gehandelt haben.

APA/APA (AFP)/PAU BARRENA

Madrid hat auf ganzer Linie gesiegt. Die Herzen der Katalanen wird Spanien aber nur gewinnen können, wenn endlich wieder miteinander geredet und über mehr Autonomie für Barcelona verhandelt wird. Madrid hat jahrelang versäumt, auf berechtigte Forderungen der Katalanen einzugehen. Die katalanischen Politiker hingegen könnten, wenn sie ihre Fixiertheit auf einen chancenlosen, neuen Staat mit neuen Grenzen ablegen, vielleicht zur Erkenntnis gelangen, dass der Weg, den Südtirol seit den 60-er Jahren eingeschlagen hat, der vielversprechendere ist.

Reuters

Löst die totale Niederlage der Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien einen Denkprozess aus? Die Wahl, ob die Katalanen weiter gegen den Türstock rennen oder gleich wie Südtirol die Tür zu Verhandlungen für mehr Autonomie weit öffnen wollen, müssen sie aber selber treffen.Sackgasse oder „Südtiroler Weg“? Der Ball liegt nun mitten im Stadion von Barça.

Von: ka

Bezirk: Bozen

Kommentare

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88 Kommentare auf "Was nun Katalonien: Sackgasse oder „Südtiroler Weg“?"


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Gagarella
Gagarella
Universalgelehrter
17 Tage 3 h
Mir Taugt die Süd-Tiroler Lösung überhaupt nicht. Ich möchte nicht weiter gezwungen werden Italiener zu sein. Mir gefällt es gar nicht, wie das Süd-Tiroler Volk zunehmend Italianisiert wird. Zum Beispiel, beim Sport. Es ist schon zur Selbstverständlichkeit geworden, dass man die Fahne des Besatzers schwingt. Genau so, wie bei der Berufs-WM. Der Faschismus wird Klangheimlich Saniert, und die ersten Süd-Tiroler stehen mit Applaus davor. Italien hat mit seiner Geldpolitik die Süd-Tiroler-innen zum Schweigen gebracht. Viele Süd-Tiroler-innen Verleugnen bereits ihre Identität, und nochmals 100 Jahre, und Süd-Tirol ist Geschichte.Sicher, die Politiker die Heute an der Macht sind, haben ein schönes Leben,… Weiterlesen »
denkbar
denkbar
Universalgelehrter
16 Tage 23 h

@Gagarella – Ich verstehe schon lange nicht, weshalb du einen italienischen Nicknamen benutzt.
Die Staatsbürgerschaft ist nicht Hauptmerkmal der Identität eines Menschen, sie ist eine bürokratische Tatsache. Meine Identität macht meine Persönlichkeit aus, meine Sprache, meine Kultur, meine Bildung, mein Sitten und Gebräuche.
Minderheiten die gut geschützt sind, haben meines Erachtens viele Vorteile. Ein Zweitsprache sehr gut erlernen zu können, eine zweite Kultur aus nächster Nähe kennen lernen. Das erweiterte die Sicht der Dinge und schärft den Blick für das Eigene.

geronimo
geronimo
Superredner
16 Tage 23 h

gagarella, warum hast du dir als strammer Tiroler einen italienischen Nicknamen zugelegt ??? 🤔 🤔 🤔 mir unverständlich…

Tschoegglberger.
16 Tage 22 h

Mir gefällt es gar nicht, wie das Süd-Tiroler Volk zunehmend
Italianisiert wird.

Alles nur Mist & Lügen aus dem Glaubensbekenntnis der STF.

Tabernakel
16 Tage 21 h

Du als überzeugter Italiener kannst stolz auf Deinen Nickname sein.

Sag mal
Sag mal
Superredner
16 Tage 21 h

diese ganzen Daumen runter Drücker scheint Es gut zu gehn wie s ist.

Neumi
Neumi
Universalgelehrter
16 Tage 17 h

… und deine Meinung ist durchaus gerechtfertigt. Deshalb wird die Autonomie auch ausgebaut, Schritt für Schritt. Vielleicht gibt’s irgendwann sogar Unabhängigkeit, wer weiß? Aber so lange du nicht bereit bist, deinen Willen mit Waffengewalt durchzusetzen, dann musst du dich in Geduld üben. Miteinander reden und verhandeln dauert deutlich länger als abzudrücken.

Sag mal
Sag mal
Superredner
16 Tage 16 h

@geronimo heisst gagarella nicht Sch…..e?Existiert das überhaupt in Übersetzung?Muss gleich nachschauen.Mir kam der Nickname immer ironisch gemeint vor.Hatt also nix mit ital.zu tun.

ivo815
ivo815
Universalgelehrter
16 Tage 4 h

@Sag mal nein „Gagarella“ heißt nicht Scheiße sondern es handelt sich um das umgangssprachlich gebrauchte Wort „gaga“, das für „verrückt“ steht. Die Endung „rella“ hingegen, gibt dem zusammengesetzten Wort ein wenig italienisches Flair. Sehr beliebt in Österreich.
Mit diesem Verständnis wissen wir, wie ernst wir die Prophezeiungen desjenigen nehmen können, der unter diesem Nick postet.

krakatau
krakatau
Superredner
15 Tage 21 h

@Neumi  die Autonomie ausbauen – für wen ? Für die ganzen Ausländer die kommen und von denen die meisten italienisch statt deutsch lernen ?

Sag mal
Sag mal
Superredner
15 Tage 21 h

@ivo815 hatt nix mit( I)zu tun.😁

Leonor
Leonor
Tratscher
15 Tage 15 Min

@geronimo

deine wohl a italienische Nickname, oder nit?

Marta
Marta
Universalgelehrter
13 Tage 23 h

@geronimo 😀geflucht wird auch nur in italienischer Sprache !!!

Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
17 Tage 1 h

Schlechter gehts kaum. Halbwahrheiten sind auch lügen. Dialog wurden von spanien nie gesucht. Kataloniens Meinung mit Gewalt unterdrückt. Bei den Wahlen gab es nur wenige Gegner. Warum lasst man nicht abstimmen, wenn alle dagegen sind? Der Spuk hätte ein Ende. Warum also nicht? Beantwortet diese Frage!!!!

Sag mal
Sag mal
Superredner
16 Tage 21 h

denkbar u.ko.Sind noch beim überlegen.

Tabernakel
16 Tage 21 h

Der Dialog wurd von Putschdement nie gesucht.
https://www.nzz.ch/international/puigdemont-laesst-reise-nach-madrid-platzen-scharfe-kritik-spaniens-ld.1324113

25. Oktober: Puigdemont lässt Treffen in Madrid platzen
Puigdemont
lässt ein geplantes Treffen in der spanischen Hauptstadt Madrid
platzen. Er sollte sich im Senat zu den Unabhängigkeitsbestrebungen
Kataloniens und zu den von Madrid geplanten Massnahmen gegen die
katalanische Regionalregierung äussern.

Tabernakel
16 Tage 21 h

“Bei den Wahlen gab es nur wenige Gegner. ”

Wenn Du die illegale und verfassungfeindliche Abstimmung meinst.
2/3 waren dagegen.

Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
16 Tage 21 h

Nein tabi sie gingen nicht hin. Aber egal. Meine Frage hast du nicht beantwortet. Dachte ich auch nicht. Dem Spuk kann man ganz einfach ein Ende setzen. Befragt die Bevölkerung. Wovon fürchtet man sich? Beantworte meine Frage oder sei still!

Karl
Karl
Tratscher
16 Tage 17 h
@Tabernakel  Dein Mathematiklehrer schein früh gestorben zu sein.  Das Resultat der Abstimmung war über 90 % JA. Viele gingen nicht hin um den Knüppeln der Polizei  zu entgehen und  den Rest einfach als Nein – Stimmer abzuhaken ist  eure lächerliche Art zu rechnen. Wie nach jeder Wahl gibt es keine Verlierer. Jeder rechnet sich seinen Senf zusammen  wie es ihm passt. Bei  Parlamentswahlen in ganz Europa gehen kaum  noch 70 % der Menschen zur Wahl. Was haben dann die ca. 30%  Nichtwähler laut eurem  klugen Rechensystem  gewählt? Das Referendum  ist vom Verfassungsgericht  als illegal  erklärt worden, OK ,  dabei  ist  das Verfassungsgericht in… Weiterlesen »
Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
16 Tage 13 h

@Tabernakel 
“nie den dialog gesucht”? wirklich?
hier nur einer von mehreren briefen, die puigdemont an rajoy geschrieben hat. und die dialogversuche seines vorgängers artur mas waren unzählige (die allesamt abgelehnt wurden). wenn du willst, such ich dir die auch alle raus. 

MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 11 h
@Erlkoenig Das “Angebot” war ein Witz. Puigdemont wusste genau, dass eine demokratische, also verfassungstreue Regierung nur Verhandlungen im Rahmen der Verfassung führen kann; sie daher nur ablehnen konnte. Sie kann also weder über “Scheidungsbedingungen” noch über ein “Unabhängigkeitsreferendum” verhandeln.  Es war eine Taktik der Separatisten “Dialogangebote” mit unmöglichen Details zu präsentieren, die eine rechtschaffende Regierung nur ablehnen konnte um Madrid dann den Schwarzen Peter zuzuschieben. Den Cat-Separatisten wurden viele Brücken zur Rückkehr zum Rechtsstaat gebaut; der PSOE rang für seine Zustimmung zu Art. 155 Rajoy auch die Verhandlungen für eine neue Esp-Verfassung ab; auch diese Möglichkeit nutzten die Separatisten nicht.… Weiterlesen »
Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
16 Tage 10 h
@MartinG.  komisch, dass es dann im uk auch ging, obwohl der treaty of union – sogar auf ewig – sezession untersagt. recht und gesellschaft haben eben nicht nur eine juridische, sondern auch eine politische dimension. wäre es anders, bräuchten wir keine politik, sondern nur gerichte. spanien hätte ja auch sagen können: gut, ändern wir art. 2, dessen verfassungsgerichtliche interpretation nicht mit internationalem recht konform geht und ermöglichen eine abstimmung. nein war nicht die einzige alternative.  die philosophen christoph menke und alexander garcía düttmann beschreiben das in ihrem zeit-artikel sehr gut und auch sprachlich versiert: http://www.zeit.de/2017/44/spanien-katalonien-unabhaengigkeit-demokratie-europa ebenso der völkerrechtler bardo fassbender von… Weiterlesen »
Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
16 Tage 10 h

@MartinG.
oder auch ulrike guérot und 100 andere intellektuelle, politologen, rechtswissenschafter und politiker, die die bedeutung von “rule of law” erklären. https://www.ara.cat/2017/11/02/LETTER-TUSK-JUNCKER-FINAL1.pdf

lies dir die sachen mal durch. sind sehr interessant und wert, diskutiert zu werden. 

Gagarella
Gagarella
Universalgelehrter
16 Tage 2 h

@Mistermah    Ich kann dir eine Antwort geben. Für eine Demokratische Abstimmung, kein Interesse.

MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 1 h
@Erlkoenig Sie wissen genau, dass GB im Gegensatz zu Esp, I, A, F ecc. keine kodifizierte Verfassung besitzt; was auch den Spielraum eröffnete(durch zeitweilige Übertragung von Parlamentsrechten) in Schottland eine “beratendes”, aber von allen Seiten anerkanntes Referendum abzuhalten; das ist im Rahmen der Esp-Verfassung nicht möglich; in A kämme noch der international garantierte Staatsvertrag hinzu. Zuletzt; ohne Recht und Gesetz funktioniert eine Gesellschaft nicht; sonst landen wir sehr schnell in Syrien. Die Erkenntnis aus der Cat-Krise ist eben daß Gesetze und Verfassungen gelten; bin auch froh, daß es in Cat so weit gekommen ist. Alle was ich die letzten Jahre… Weiterlesen »
MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 43 Min
“Bürgerunion” ist wenig mehr als ein Schlagwort; Sie und mA auch Fassbender unterliegen mA dem Trugschluss daß kleinere Staaten dem einzelnen Bürger ein Mehr an Freiheit bieten als große Staaten wie Esp; dem ist aber nicht so. Diejenigen, die sich mit Cat näher beschäftigen entdecken, daß Spanischsprachige im Öffentlichen Leben bereits heute diskriminiert werden; von der Schule gar nicht zu reden, die spanischen Kindern Unterricht auf Spanisch(castellano) bis auf 2h/Woche verweigern; die entsprechenden Konsequenzen in Zahlen finden sie dann hier: http://www.elmundo.es/cataluna/2017/10/14/59e1080046163f8b798b467e.html Wäre in ST übrigens nicht anders; will ja Autonomiekonvent mA Italiener zu Bürgern zweiter Klasse machen über die andere… Weiterlesen »
Karl
Karl
Tratscher
15 Tage 17 h

@MartinG. Mamma mia Martin (Wie du zu sagen pflegst) . Die Südtiroler wollen über die Italiener bestimmen und nennst als Beispiel genau die faschistischen Ortsnamenfälschungen die sie als ihr Kulturgut ansehen und um die du dir scheinbar so viel Sorgen machst , die aber z. B. in Aosta keinem Italienere fehlen. 😎😎😎😎Hast du wieklich nichts Nesseres auf Lager?

MartinG.
MartinG.
Superredner
14 Tage 17 h
@Karl Nein; rechtschaffende Bürger gehen nicht zu einem Referendum, das von einer Seite illegal(!) initiiert wurde. Daher zählt auch die Wahlbeteiligung, die mA als schweigender Protest der stillen Mehrheit zu sehen ist. Leute wie sie mögen über Recht&Gesetz ruhig lachen; das sind dann die ersten, die sich beschweren, wenn es nicht eingehalten wird; da landen wir dann schnell bei der ISIS oder Assad; dort ist ja Recht und Gesetz auch nicht von Belang wenn es um die Durchsetzung der eigenen Ziele geht; dann Viel Spaß; ist ehrlich gemeint. Und zuletzt; Ortsnamen ist nur ein Bsp. unter vielen; Separatisten verhalten sich… Weiterlesen »
FC.Bayern
FC.Bayern
Tratscher
13 Tage 57 Min

@Tabernakel unter den Auflagen , ja klar ,
würdest du gerne verprügelt werden wenn du Wählen gehst ?
Alles schuld von der Madriter Regierung !!
sonst wären noch viel mehrere Befürworter hin gegangen !!!!! Ich bin für ein Freies Leben , die Bevölkerung sollte viel mehr Entscheiden können , dann gäbe es viel viel weniger politsche hervor gerufene Probleme !!!

FC.Bayern
FC.Bayern
Tratscher
13 Tage 55 Min

@Tabernakel 90% waren dafür !!
was schreibst du da für ein mist !!!!

Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
17 Tage 3 h

Mit dieser Analyse gibt es drei Probleme: 

1. Es war der spanische Staat, der seit der Machtergreifung des PP jedes Gesprächsangebot aus Barcelona abgelehnt hat. 
2. Dass die Katalanen mit ihrem Referendum rechtsbrüchig gewesen sind ist unter Experten umstritten (siehe http://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=22295&LangID=E und https://www.ara.cat/2017/11/02/LETTER-TUSK-JUNCKER-FINAL1.pdf?hash=3d17ed76c724a57d15272eaf7e346ccd5218de0a), da es vorpositives Recht (menschenrechte, lisabon-vertrag usw.) gibt, das über nationalem Recht steht. 
3. Sich auf das Niveau der Südtirol-Autonomie einzulassen wäre für Katalonien ein Rückschritt, denn es verfügt laut Regional Authority Index (https://www.arjanschakel.nl/regauth_dat.html) und den Erhebungen von Thomas Benedikter (“Mehr Eigenständigkeit wagen. Südtirols Autonomie heute und morgen.” Edizioni ARCA) über eine wesentlich weitreichendere Autonomie als Südtirol.   

Lois
Lois
Grünschnabel
17 Tage 37 Min

“…über eine wesentlich weitreichendere Autonomie als Südtirol…”
Nicht was das Geld betrifft 😉

Tschoegglberger.
16 Tage 23 h

deine Gegenanalyse ist ein einziges Problem. Angenfangen beim 1. Satz.

Es gab nie eine “Machtergreifung” des PP. Es handelt sich um eine demokratisch legitimierte Regierungsmehrheit.

Die Katalanen waren rechtsbrüchig, das ist nichts “umstritten”. Das Referendum war verfassungswidrig.

Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
16 Tage 20 h
@Tschoegglberger.  Natürlich ist der PP einwandfrei demokratisch an der Macht. Ich wollte mit “Machtergreifung” nicht sagen, dass es anders wäre. Sorry, wenn das missverständlich war. Rajoy führt übrigens eine Minderheitsregierung an.  Völkerrechtler – unter anderem der Independent Expert on the promotion of a democratic and equitable international order des UN-High Commissioner for Human Rights, Alfred de Zayas – sehen sehr wohl einen Konflikt der Verfassungsregelung – und vor allem deren Auslegung – mit internationalem Recht. Sie halten die Entscheidung der Richter sowie die Inhaftierungen für eine widerrechtliche Einschränkung der Meinungsfreiheit, die über nationalem Recht steht.  Inwiefern ist meine “Gegenanalyse” falsch… Weiterlesen »
MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 12 h
1.Machtergreifung? Esp ist seit 40 Jahren eine anerkannte Demokratie; der PP ist Teil der Europäischen Volkspartei. Dialog/Verhandlung kann nur im Rahmen der Verfassung stattfinden; ansonsten macht sich die Regierung selbst strafbar; Cat-Regierung wollte aber nur über die “Scheidungsbedingungen” verhandeln. Puigdemont hatte viele Dialogangebote aus Madrid ausgeschlagen, ist nicht zur Anhörung vor dem Senat erschienen und hat auch nicht die goldene Brücke(selbst Neuwahlen ausrufen, hätte Umsetzung Art. 155 schwer gemacht) genutzt; er wollte halt alles an die Wand fahren; dazu ein guter Text: Der katalanische Masochismus Die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien will unbedingt leiden. Und zur Not sorgt sie eben selbst dafür, dass… Weiterlesen »
MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 12 h
2. Ein UN-Experte? Bei 3/4 der Mitglieder wäre Puigdemont längst im Knast oder unter der Erde. 😉 Sie werden immer andere Experten finden, aber die Rechtsmeinung der allermeisten ist klar; und das wird(besonders wichtig) auch von den anderen Vertragspartnern gesehen. Laut Art. 4.2 des Lissabonvertrags respektiert die EU(und somit alle Mitglieder) die interne Rechtsordnung(sprich Verfassung) der Mitglieder; daher war es rechtlich auch eine innerspanische Angelegenheit; die EU hat sich über alle Krisenwochen hindurch rechtskonform verhalten, daher auch eine Vermittlerrolle abgelehnt. Daher hatte Cat auch nie eine Chance auf EU, Euro, internationale Anerkennung ecc. Also; EU erkennt nationales Recht und Verfassungen… Weiterlesen »
MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 12 h
3. Kann man so sehen. Sie vergessen aber dass Kompetenzen ohne Geld nix wert sind; das haben Politiker wie Durnwalder(der Cat zu recht kritisiert hat) verstanden. Die Basken(wo es nach Jahren des Terrors ruhig ist) haben die Cat-Autonomie plus mehr Geld. Die Cats hingegen haben sich den Verhandlungsweg erst einmal verbaut; die Spitze darf in Zukunft gefilterte Luft schnuppern. Stimme Thomas Benedikter zu, dass auch für Südtirol mehr möglich ist; aber dazu muss man dem Separatismus abschwören. In Cat wurde die Schule dazu genutzt, den “neuen Nationalkatalanen und Antispanier” zu schaffen; die Mossos dienten den Separatisten als militärischer Arm; wollen… Weiterlesen »
MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 11 h

@Erlkoenig Alfred de Zayas ist nur eine Meinung. Dazu könnte man auch die Schriften über Innere und Äußere Selbstbestimmung bzw. die Souveränität von Staaten von Dr. Hanspeter Neuhold. Univ.-Prof..Aber wie es auch sei. Meiner Ansicht hat die Flucht der Unternehmen(1700 Unternehmen die 1/3 des Cat-Bip repräsentieren) den Separtisten das Genick gebrochen, den moderaten Katalanen die Augen geöffnet und dazu beigetragen dass die Antiseparatisten auch auf die Straße gingen. Das Klima in Cat ist heute zutiefst vergiftet; “Verdienst” der Separatisten.

MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 11 h

3. Glauben Sie wirklich die Südtiroler würden mit Katalonien tauschen?

Robin Hood
Robin Hood
Tratscher
16 Tage 2 h

@MartinG.

JA 😉würden Sie🥂🥂🥂

Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
15 Tage 18 h
@MartinG.  1. das mit der machtergreifung war falsch formuliert und ich habe mich bereits dafür entschuldigt. niemand zweifelt an der demokratischen legitimation der regierung rajoy obwohl sie nur von 22 % der wahlberechtigten unterstützt wurde.  mit verlaub – natürlich kann die regierung mit cat beraten, wie man ein legales referendum abhalten kann. dazu muss man sich evtl. auch außerhalb der verfassung begeben – sprich eine änderung andenken. dieser logik folgend hätten wir nie über die abschaffung der sklaverei, das frauenwahlrecht, das ende der apartheid usw. diskutieren dürfen. das waren alles verfassungsgrundsätze. natürlich kann die politik einen weg finden, ein legales… Weiterlesen »
Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
15 Tage 18 h
@MartinG.  es geht mir nicht darum wer recht hat, sondern um das faktum, dass es auch unter experten keine einhellige meinung gibt und ob das referendum nun verfassungsbruch oder ausübung des höherstehenden rechtes auf meinungsfreiheit war.  wie kannst du behaupten, dass die rechtsmeinung “der allermeisten” klar ist?  im kern sehen wir hier einen klassischen ideologischen konflikt zwischen rechts und links. zwischen recht und gerechtigkeit. entsprechend hält alles rechts der mitte rajoy die stange (le pen hat gratuliert, urzi auch usw.) während viele intellektuelle, juristen, politologen und politiker aus dem lager links der mitte scharfe kritik am vorgehen spaniens äußern. (wobei… Weiterlesen »
Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
15 Tage 18 h

@MartinG.
die schuld nur den separatisten zuzuschieben ist – denk ich – falsch. pp im verein mit dem verfassungsgericht (deren vorsitzender ein ehemaliger parteigänger ist) haben mit dem 2010er-Urteil, mit der aufhebung des stierkampfverbotes, des frackingverbotes, der aushebelung des gleichstellungsgesetzes usw. schon das ihrige beigetragen. ein stierkampfverbot für verfassungswidrig zu erklären ist einfach nur lächerlich. 

Tabernakel
15 Tage 16 h

Arjan Schakel ist ein Belgischer Separatist. Der taugt wohl nicht zur neutralen Quelle.

Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
15 Tage 14 h

@Tabernakel 
ich kenne schakels politische gesinnung nicht, verstehe aber nicht, wie sich diese auf einen kompetenzvergleich auswirken sollte. er ist professor an der uni maastricht und erstellt einen index zum grad der autonomie. nicht mehr und nicht weniger. aber es sei dir unbenommen zu glauben, dass schakel südtirol als nabel der welt sieht und seinen index genau so fingiert und südtirol im vergleich zu katalonien so positioniert, dass er damit die politische debatte in einem südtiroler online-forum in irgendeine richtung beeinflusst. 

Leonor
Leonor
Tratscher
14 Tage 23 h

@Erlkoenig

genau das hat die Madrider immer als verfassungswidrig erklärt, als die Katalanen mehr für die ausbau der Autonomie haben wollten und das seit fast 20 Jahren. Was kommt als nächstes die sie für Verfassungswidrig erklären? Ja alles ist verboten laut denen.

MartinG.
MartinG.
Superredner
14 Tage 20 h

@Erlkoenig Ohne vorher die Verfassung zu ändern; denke das ist kaum möglich. Die Bsp., die sie ansprechen fanden entweder in Staaten statt, die noch keine Verfassung hatten oder wurden als Verfassungsänderung veranlasst. Natürlich waren das unter anderem auch Brüche; im Falle der USA führte es damals zum Bürgerkrieg; wahrlich verlockend? Und mit Verlaub nochmals; eine Politik, die ohne und außerhalb des Rechtsrahmens(Verfassung) stattfindet macht mir Angst; das öffnet Mißbrauch und neuen Diskriminierungen Tür und Tor.

MartinG.
MartinG.
Superredner
14 Tage 20 h

@Erlkoenig Sehe ich anders; die EU hat nichts anderes getan als Geist und Buchstabe der herrschenden Verträge anzuwenden; auch die Unternehmen haben sich daran gerichtet(Brexit docet) zumal ja allein schon Rechtsunsicherheit genügt um Unternehmen zu vertreiben. Cat steht im innerspanischen Wettbewerb der Regionen und natürlich gilt das gleiche EU- und weltweit; Unternehmenssitze sind innerhalb Tagen verlegt, wenn man will, und Seats kann man auch in Andalusien zusammenschweißen. Der Konflikt geht mA eher zwischen Verfechtern des Rechts und Separatisten aller Couleur.

MartinG.
MartinG.
Superredner
14 Tage 19 h
@Erlkoenig Natürlich hat Rajoys PP auch hohe Verantwortung für das Geschehene(meine vor allem das 2010 versenkte Statut) und solch Kleinlichkeiten wie Stierkampf; die Separatisten tragen aber die Hauptschuld; sie wussten mA insgeheim, daß sie mit Blick auf alle Verträge Null Chancen auf einen Staat hatten und hatten alle Möglichkeiten für eine Reform des Stututs und eine Verfassungsänderungin Esp ungenutzt verstreichen lassen(sie hätten bsw. mit Podemos und großen Teilen der PSOE viele Verbündtete gehabt; zudem hätten alle Esp-Regionen davon etwas gehabt). Aber sie wollten nur ihren Staat und ihre Grenze; aber was solls; radikale Separatisten sind genausowenig mehr erreichbar wie radikale… Weiterlesen »
MartinG.
MartinG.
Superredner
14 Tage 19 h

Die sind nicht mehr erreichbar; radikale Separatisten leben nur mehr in einer postfaktischen Parallelwelt mit eigenen “Recht und Gesetz”:
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/separatisten-in-katalonien-freie-radikale-15276338.html

Der Hauptpferdefuß des Separatismus ist, daß er für den Einzelnen eher weniger Freiheit bringt, neue Diskriminierung schafft(wäre in Südtirol mit Blick auf den “Schützenkonvent” nicht anders) und daß es nie um ein Europa der Regionen sondern nur um Egoismus und Abschöpfung der Vorteile einer Gemeinschaft(Sicherheit, Markt) geht. Und das ist jetzt in Cat vorbei. Bin ehrlich gesagt froh, daß es in Cat so weit gekommen ist; nun wissen alle, daß Recht und Gesetz gelten; ansonsten ist man “Draußen”.

MartinG.
MartinG.
Superredner
14 Tage 19 h

@Erlkoenig Natürlich bleibt ein Experte immer ein Experte; aber politische Ansichten bleiben auch politische Ansichten.
Und noch etwas; wie sieht es aus, wenn Puigdemont sich diesen Rechtsanwalt anvertraut: “Das ist noch nicht beschlossen”, betonte Bekaert, der unter anderem auch mutmaßliche Angehörige der früheren baskischen Terrorgruppe ETA vertrat und auf Menschenrechte sowie Auslieferungsfragen spezialisiert ist. Um die weiteren Schritte zu beschließen, wolle man abwarten, “wie Spanien reagiert”
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-10/spanien-katalonien-carles-puigdemont-bruessel-anwalt
Siehe auch:
http://deredactie.be/cm/vrtnieuws.deutsch/nachrichten/1.3090590
Kein schönes Bild; oder der ETA-Weg die Zukunft eines Teils des katalanischen Separatismus?

FC.Bayern
FC.Bayern
Tratscher
13 Tage 54 Min

@MartinG. die Südtiroler wären auch nicht so Mutig , so was anzugehen !!!!

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
17 Tage 2 h

Mit “einsperren” und internationalen Haftbefehlen wird dieser Rayoi nicht seine Probleme lösen,er wird sowieso abgewählt,hoffentlich!!!
So geht man mit der Demokratie nicht um,Verfassung hin,Verfassung her.Der spanische Staat wird nicht darumherumkommen mit den Katalanen vernünftig und demokratisch zu reden.Diese ganze Angelegenheit hat mehr Folgen,als viele denken,da bin ich mir sicher.Wünsche den Katalanen viel Glück und viel AUTONOMIE für die Zukunft,sonst sind wir wieder bei FRANCO gelandet im2017

Tabernakel
16 Tage 21 h

“So geht man mit der Demokratie nicht um,Verfassung hin,Verfassung her.”

Wer erkennt den Widerspruch?

denkbar
denkbar
Universalgelehrter
16 Tage 20 h

☺☺@Tabernakel . Die Verfassung ist das Grundgesetz, die Basis der Demokratie. Verfassungsbruch macht die Demokratie zur Posse.

Tschoegglberger.
16 Tage 20 h

@Tabernakel

“Verfassung hin, Verfassung her”.

Wer so was sagt, hat nicht alle Tassen im Schrank.
Die Verassung zuerst und zuoberst.

Tabernakel
16 Tage 20 h

@Tschoegglberger.

Jetzt bin mal gespannt was die Maus sagt:

MickyMouse
Universalgelehrter
7 h 11 Min
Mit
“einsperren” und internationalen Haftbefehlen wird dieser Rayoi nicht
seine Probleme lösen,er wird sowieso abgewählt,hoffentlich!!!

So geht man mit der Demokratie nicht um,Verfassung hin,Verfassung her.

Neumi
Neumi
Universalgelehrter
16 Tage 17 h

Die Verfassung ist die Grundlage des gesamten Rechtssystems. Wer sie nicht beachtet, bzw. beachten will, genießt damit auch nicht die ihm von der Verfassung her zustehenden Rechte, er hat kein Recht auf freie Meinungsäußerung, kein Recht zu wählen.
Ohne Verfassung keine Demokratie, Rosinen rauspicken ist nicht drin. Die Verfassung hätte vor einer solchen Wahl angepasst werden sollen aber bisher hat man sich (demokratisch) dagegen entschieden.

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
16 Tage 2 h

@Tabernakel …..das ist kein Wiederspruch,das ist freie demokratische Meinungsäusserung,aber dass man dies versteht muss man “Köpfchen” besitzen,sonst wird es schwierig!!!!!😂

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
15 Tage 19 h

@Tabernakel ………..UN Charta lesen!!!!!

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
15 Tage 19 h

@Tschoegglberger. UN Charta lesen und die Tassen sein lassen,selten so einen Blödsinn gelesen.Lies mal die Verfassung von ZB: Ungarn-Türkei-auch Italien usw,dann wird dir schlecht.Übrigens eine Verfassung kann jederzeit geändert werden durch das VOLK,wenn es den MUMM hat.OK!

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
15 Tage 19 h

@Tabernakel ………..nochmal,lies  die UN Charta!

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
15 Tage 19 h

@Neumi ……….selten so einen Blödsinn gelesen.

Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
15 Tage 18 h

@Neumi 
bitte lies das: http://www.zeit.de/2017/44/spanien-katalonien-unabhaengigkeit-demokratie-europa

Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
15 Tage 14 h
@Tabernakel  interessanter link. und eine völlig legitime ansicht der dinge. diese ansicht dominiert (leider) im moment den politischen diskurs und ist meines erachtens der hauptgrund für den ins stocken geratenen europäischen integrationsprozess. die verjudizierung der politik. meine vermutung für dieses phänomen: in den parlamenten sind juristen überproportional vertreten. sie übertragen die von grenzen geprägte juridische denkweise auf das politische. auch beim südtirolkonvent wurden fünf juristen als experten benannt. keine politologen, ökonomen, soziologen usw. menke und düttmann formulieren treffend: “Die Politik ist nur demokratisch, wenn sie bereit ist, über Grenzziehungen zwischen ihrem Innen und ihrem Außen zu reflektieren und zu verhandeln,… Weiterlesen »
Erlkoenig
Erlkoenig
Neuling
15 Tage 14 h

[…] Sie (Anm.: die Regierenden) merken, dass es in Katalonien um das Prinzip auch ihrer Regierung geht: die Unterordnung der Politik unter das Bestehende, ihre Degradierung zu einer vorweg (aber von wem?) geregelten und begrenzten, also machtlosen Veranstaltung. Sie definieren Europa durch das Prinzip des Staates, gegen die Demokratie. 

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
15 Tage 2 h

@Tschoegglberger. ………….Hast wohl deine gute Kinderstube vergessen???? Zähl lieber deine Tassen,würde ich dir raten!👍

denkbar
denkbar
Universalgelehrter
17 Tage 1 h

Man kann dem Kommentator nur beipflichten. Jede Krise sollte seinen Denk- und Lernprozess eröffnen.

myopinion
myopinion
Tratscher
16 Tage 23 h

Wenn der Egoismus zu groß ist, fehlt die Lernbereitschaft.

MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 11 h

@myopinion Die Separatisten haben sich komplett verrannt; “dank” ihrem Fanatismus gingen sie Rajoy in die Falle; erst die DUI der Cats eröffnete ihm die Möglichkeit in Cat hart durchzugreifen. Ohne DUI wäre sein “Bündnis” mit den Sozialisten nicht gehalten.

werner66
werner66
Tratscher
16 Tage 17 h
So ein Schmarren. Welche Niederlage?  Dass sie alle verhaftet werden haben die natürlich gewusst. Die hoffen sogar, dass sie zu gewaltigen Gefängnisstrafen verurteilt werden, das ist Teil ihrer Strategie. Deswegen ist ihr Sprecher auch nach Brüssel gegangen. Der Kampf hat noch nicht einmal richtig angefangen, das dürfte wohl klar sein. Es wird auch keinen Monat dauern, dann fliegen dort die Fetzen, oder glaubt jemand im Ernst, dass sich die Katalanen das gefallen lassen? Dass Spanien als EU Land dabei ist, jede demokratische Institution in Europa als total heuchlerisch zu entlarven, merkt hier anscheinend  noch niemand. Aber das wird sehr unangenehme… Weiterlesen »
ivo815
ivo815
Universalgelehrter
16 Tage 4 h

Mit „anderen Diktaturen“ meinst du deine Wohnung und die Tatsache, dass bei dir zu Hause deine Frau das Sagen hat?

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
15 Tage 19 h

werner 66………………stimmt,Tabernakel soll mal das lesen,würde ihm guttun,vieleicht versteht er dann vieles besser.

razorback
razorback
Tratscher
15 Tage 18 h

@ivo815 was ist daran schlimm wenn die Frau das sagen hat??alte Einstellung

geronimo
geronimo
Superredner
16 Tage 23 h

“Die Herzen der Katalanen wird Spanien aber nur gewinnen können, wenn endlich wieder miteinander geredet und über mehr Autonomie für Barcelona verhandelt wird.”
Wie wahr. Spanien wird verhandeln müssen, wenn die Region wieder ruhig werden soll.

MartinG.
MartinG.
Superredner
16 Tage 11 h

@geronimo Hoffentlich; aber das Verhältnis ist vergiftet. Das wird schwierig und wird Jahre dauern.

geronimo
geronimo
Superredner
15 Tage 23 h

@MartinG. Ja das stimmt, leider!

Ewa
Ewa
Tratscher
17 Tage 11 h

Sehr guter Kommentar.

traktor
traktor
Superredner
16 Tage 23 h

träum weiter mister zentrallist

Karl
Karl
Tratscher
16 Tage 17 h
Mal schauen was die Katalanen  im Dezember wählen!  Vielleicht  kommt der Bumerang zu Rajoy und den Zentralisten zurück.  Man könnte ja noch die  Parteien verbieten die  die Abspaltung möchten um somit die Diktatur zur Gänze einzuführen.  Mal sehen was dann Europa und Brüssel dazu sagt?  Sollte das passieren, werde ich in Zukunft zu keiner Europawahl mehr hingehen und ich bin wirklich ein überzeugter Europäer aber zur Zeit  sitzen dort  Figuren auf den gut bezahlten Sesseln die sich vom europ. Volk  und vom europäischen Gedanken  Lichtjahre weit entfernt haben und  sogar Nationalisten  wie Rajoy& Co  den Steigbügel halten. Wenn  es um die Größe  und Biegung der… Weiterlesen »
MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
16 Tage 2 h

Zwecks Verfassung: Die Verfassung wird in jedem Staat so gemacht,dass der Grosse das SAGEN hat und der kleine auf der Strecke bleibt,meine Herrschaften.Das stellt man immer wieder fest.

krakatau
krakatau
Superredner
15 Tage 22 h

General Franco lässt grüßen. Hier zeigt sich wieder einmal wie wenig Demokratie es  in einer Demokratie gibt. Alles nur Bla Bla

Tabernakel
15 Tage 17 h

Was unternimmt nun die EU gegen diesen
Zustand? Grundsätzlich sehr wenig, da die EU durch keinerlei
Rechtsgrundlagen zu wirksamen Maßnahmen in einzelnen Mitgliedsländern
ermächtigt ist. So könnte die EU-Kommission nicht etwa Frankreich
vorschreiben, in der Bretagne endlich die bretonische Sprache im
öffentlichen Schulwesen einzuführen, oder in Korsika das Korsische als
zweite Amtssprache anzuerkennen.
Für ein gemeinschaftsrechtliches Instrument des Minderheitenschutzes
fehlt der EU die vertragliche Grundlage.

Stimme der Wahrheit
Stimme der Wahrheit
Grünschnabel
14 Tage 11 h

Mir hobn schun ondre Probleme zu Lösn, als nuie zu schoffn…..

Gagarella
Gagarella
Universalgelehrter
13 Tage 2 h

Süd-Tirol News scheint sich ziemlich Sicher zu sein, dass die Katalanen eine Niederlage hinnehmen mussten. Ich bin mir da noch nicht so Sicher! Ich wünsche den Katalanen die Freiheit, die sie sich auch wünschen.

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