Von: mk
Bozen – Wie es nach den gestrigen Entscheidungen des Südtiroler Landtags und der Landesregierung weitergeht, hat Landeshauptmann Arno Kompatscher in der heutigen “virtuellen Landesmedienkonferenz” ab 16.30 Uhr erläutert.
Am gestrigen Mittwoch wurden weitere Schritte für den #NeustartSüdtirol, also für unterstützende Maßnahmen für Gesellschaft und Wirtschaft in der Corona-Zeit gesetzt: Wie berichtet, hat der Südtiroler Landtag grünes Licht zur Anpassung des Landesgesetzes zur “Förderung der gewerblichen Wirtschaft” an die aktuelle “Notfall- und Krisensituation” gegeben und die Landesregierung im Anschluss sofort die Kriterien für Zuschüsse für Kleinunternehmen definiert.
Landeshauptmann Arno Kompatscher erklärte bei der Pressekonferenz, dass die erste Tranche von 500 Millionen Euro dafür verwendet werde, um Sofortmaßnahmen zur Unterstützung von Familien und Unternehmen zu finanzieren.
Am Ostermontag hatte Kompatscher Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen angekündigt und am Tag darauf die Details vorgestellt. Doch seitdem ist zu Verwirrung über die neue Regelung gekommen – auch, weil Ordnungshüter die Verordnung unterschiedlich ausgelegt haben. Im Rahmen der Pressekonferenz am Donnerstag schaffte Landeshauptmann Arno Kompatscher noch einmal Klarheit. Im Rahmen einer Aussprache mit dem Regierungskommissar und den Ordnungskräften wurde festgehalten, dass in Südtirol die Verordnungen des Landes maßgeblich sind. Demnach muss sich daran nicht nur die Ortspolizei halten, sondern auch Carabinieri sowie Beamte der Finanz- und Staatspolizei.
Außerdem betonte Kompatscher: Wenn man zu Fuß unterwegs ist, darf man Gemeindegrenze überschreiten. Wichtig sei es, den Sicherheitsabsstand zu anderen Personen einzuhalten und einen Mundschutz aufzusetzen. Wer hingegen mit dem Auto die eigene Gemeinde verlässt, darf dies nur aus einem triftigen Grund tun. Kompatscher nannte in diesem Zusammenhang Arbeitsgründe, das Aufsuchen eines Geschäfts, das legitimerweise offen ist und das es in der eigenen Gemeinde nicht gibt, oder medizinische Gründe.
Der Landeshauptmann verwies auch auf den positiven Trend, was die Ansteckungen anbelangt. Von 1.046 Tests sind nur 44 positiv ausgefallen. Der Prozentsatz sinke von Tag zu Tag.
Was weitere Lockerungen betrifft, verweist Kompatscher darauf, dass diese nur schrittweise erfolgen würden – im Rahmen weiterer Verordnungen. „Wir werden uns an das Thema Mundschutz, Handhygiene Abstandsregelungen gewöhnen müssen. Das gilt dann für das Restaurant genauso wie für die Baustelle“, erklärte Kompatscher.
Der Präsident im Veneto, Luca Zaia, hat den 4. Mai als möglicher Termin für den Neustart angepeilt. Kompatscher stellte dazu klar, dass Zaia und er dieselbe These vertreten und es befürworten, dass die Regionen selber entscheiden dürfen. Bei dem 4. Mai im Veneto handle es sich allerdings lediglich um einen Vorschlag. Venetien arbeite in diese Richtung, allerdings müssten noch die Sicherheitspläne geprüft werden, so Kompatscher.
Was die Öffnung der Staatsgrenzen anbelangt, meinte Kompatscher, dass diese umso früher möglich würden, je eher die europäischen Staaten zusammenarbeiten und ihre Maßnahmen gegen die Krankheit angleichen.
Kompatscher ging auch auf die Frage, warum es in Südtirol und in Italien im Verhältnis zu den positiv Getesteten weniger Geheilte als in anderen Ländern gibt. „Es gibt ganz einfach unterschiedliche nationale Standards“, erklärte der Landeshauptmann. Die staatlichen Vorgaben seien sehr streng. Nach Abklang der Symptome und nach dem letzten Fiebertag müssten zwei Tests und in manchen Fällen sogar drei Tests durchgeführt werden. „Bis in Südtirol jemand als geheilt gilt, vergeht ein Monat“, so Kompatscher. In anderen Ländern sei das Protokoll anders, deshalb würden etwa in Österreich und in Deutschland Menschen früher als geheilt erklärt.
