Letzte Tage vor der Gemeindewahl

Hofburggarten: Nicht Wahlergebnis, sondern Volksabstimmung sollte entscheiden

Montag, 14. September 2020 | 12:36 Uhr

Brixen – Die Initiative für einen Offenen Hofburggarten warnt bereits jetzt vor einer vorschnellen Fehlinterpretation oder Instrumentalisierung des Ergebnisses der Gemeindewahlen. Es müsse klar sein, dass die Stimme für die eine oder die andere politische Kraft nicht zugleich ein Votum für oder gegen das Projekt Heller zum Hofburggarten bedeute.

„Der Garten war nur am Rande Thema der Wahlkampagne, in der recht wenig darüber diskutiert wurde. Im Gegenteil, für die bisherige politische Mehrheit wäre das Thema des Gartens, abgesehen von seiner Verseuchung mit Schwermetallen, ein wirkliches Minenfeld gewesen. Daher galt die Devise: Je weniger davon gesprochen wurde, umso besser!“, erklärt die Initiative. Die politischen Parteien sollten daher das Wahlergebnis nicht als Abstimmung über das Projekt interpretieren.

„Wie immer die Wahl ausfallen wird – so halten wir fest – werden die Skepsis und die Gegnerschaft zum Heller-Projekt unverändert und unter der Bevölkerung spürbar bleiben. Die künftige politische Mehrheit im Gemeinderat sollte, falls sie demokratiebewusst handeln und wirklich wissen will, was die Bevölkerung wünscht, einen großen Schritt tun: Sie sollte genügend Mut und Redlichkeit aufbringen, um die Frage möglichst rasch einem Referendum oder einer anderen Form der Volksbefragung durch die Wählerinnen und Wähler zuzuführen“, so die Initiative.

Von: mk

Bezirk: Eisacktal

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