Erste Anhörung im Signa-Spendenausschuss – Quorum nicht erreicht

Von: Ivd

Wien – Erste Anhörungen gab es heute im Signa-Spenden-Untersuchungsausschuss. Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Harald Stauder tauschte sich der Ausschuss per Videokonferenz mit den österreichischen Nationalratsabgeordneten Kai Jan Krainer und Nina Tomaselli aus, die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum Thema Signa/Benko sind, sowie mit Fahrudin Ramic, Referent der Regierungskoordinierung im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten.

„Die Parlamentarier haben uns über den Stand der Ermittlungen in Österreich informiert: Vieles war uns aus den Medien bekannt, wir haben aber auch einige Hintergrundinformationen erhalten und uns verpflichtet, uns gegenseitig über Neuigkeiten zu informieren“, berichtet Stauder und fügt hinzu, dass die Sitzung am Ende der Anhörung unterbrochen wurde, weil nur sechs von 14 Ausschussmitgliedern anwesend waren und somit das Quorum von acht nicht gegeben war.

„Es ist sehr bedauerlich, dass Menschen, die den Ausschuss so stark gefordert haben, nun nicht an der Arbeit teilnehmen und somit diesen Ausschuss am Arbeiten hindern.“

Der Ausschuss tritt am 17. Juni erneut zusammen.