EU-Handelsminister beraten mit US-Kollegen über Zölle

Von: apa

Im Zentrum des Treffens der EU-Handelsministerinnen und -minister am Montag in Brüssel stehen die transatlantischen Beziehungen: EU-Handelskommissar Maros Šefčovič betonte die Bedeutung des heutigen Treffens mit den US-Kollegen. Noch “viel Arbeit” sieht der Kommissar im Bereich Stahl und Überproduktion. Die US-Regierung hat eine Durchführungsverordnung erlassen, mit der ein pauschaler Zollsatz von 15 Prozent auf EU-Fahrzeuge und Autoteile gilt.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen wollen die Ministerinnen und Minister mit ihrem US-Amtskollegen Howard Lutnick und dem Handelsbeauftragten der USA, Jamieson Greer, über die transatlantische handelspolitische Zusammenarbeit beraten. Šefčovič betonte die Bedeutung des heutigen Treffens und der Umsetzung der Erklärung. Noch “viel Arbeit” sieht der Kommissar im Bereich Stahl und Überproduktion. Er betonte, dass es heute um eine Bilanzaufnahme und Bewertung gehe, aber keine Beschlüsse zu erwarten seien. Es sei das erste Mal seit der Amtsübernahme von US-Präsident Trump, dass die beiden US-Handelsbeauftragten Brüssel besuchten.

EU-US-Handelserklärung umsetzen

Er freue sich auf das gemeinsame Mittagessen mit den US-Vertretern, sagte auch Lokke Rasmussen, dänischer Außenminister und Vertreter des Ratsvorsitzes, vor dem Treffen. Es gehe darum, die EU-USA-Erklärung umzusetzen und die “EU-US-Handelsbeziehungen zu stabilisieren”. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump hatten sich Ende Juli in Schottland auf einen “EU-US-Handelsdeal” geeinigt. Am 21. August wurde dann eine gemeinsame Erklärung zur Beilegung des Handelskonflikts veröffentlicht..

Die EU und die USA sind derzeit dabei, die in der gemeinsamen Erklärung festgelegten Verpflichtungen umzusetzen. So hat die US-Regierung eine Durchführungsverordnung erlassen, mit der rückwirkend zum 1. August 2025 ein pauschaler Zollsatz von 15 Prozent auf EU-Fahrzeuge und Autoteile erhoben wird und einige wichtige EU-Produkte von US-Gegenzöllen ausgenommen werden. Auf EU-Seite laufen die Arbeiten an Legislativvorschlägen zur Beseitigung von Zöllen auf US-Industriegüter und zur Gewährung eines präferenziellen Marktzugangs für bestimmte Agrar- und Lebensmittelprodukte.

Die Ministerinnen und Minister wollen sich laut Ratsagenda zudem über die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China auf der Grundlage der jüngsten Entwicklungen austauschen. Dabei soll es auch um die Ankündigung der chinesischen Behörden von neuen Ausfuhrkontrollen für Seltenerdmetalle und ihrer anschließenden einjährigen Aussetzung gehen. Auch eine Bilanz der laufenden Verhandlungen zu bilateralen Handelsabkommen ist geplant; der Schwerpunkt soll dabei auf Indien liegen.