EU versucht US-Zollsenkungen für Käse und Co zu erreichen

Von: APA/AFP

Die EU will im Handel mit den USA Zollsenkungen für eine Reihe europäischer Produkte erreichen. Die EU-Kommission habe der US-Regierung eine “umfangreiche Liste von EU-Exportprodukten geschickt, bei denen unserer Auffassung nach Zollsenkungen möglich sind”, sagte ein Sprecher am Mittwoch in Brüssel. Die EU verhandle nun mit Washington über die Liste.

Die Liste umfasst neben Agrarprodukten wie Käse, Wein, Olivenöl und Bier auch medizinische Geräte und Maschinen, wie mehrere Quellen einen Bericht des Portals “Euractiv” bestätigten. Für all diese Produkte wird bei der Einfuhr in die USA derzeit ein zehnprozentiger Sonderzoll fällig – zusätzlich zu Zöllen, die standardmäßig anfallen und die es schon vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump gab.

Trump trat Zollstreit los

Die EU und die USA hatten ihren von Trump losgetretenen Zollstreit im vergangenen Jahr mit einer Vereinbarung teilweise beigelegt. Die USA sagten darin zu, ihre Zölle auf die meisten EU-Produkte auf nicht mehr als 15 Prozent zu erhöhen. Die EU versprach im Gegenzug die Abschaffung ihrer Zölle auf US-Industrieprodukte und setzte diese Zusage Anfang Juli in EU-Recht um.

Seit der Vereinbarung hat sich Trump zwar weitestgehend an seine Zusage gehalten, die rechtliche Grundlage für seine ursprünglichen Zölle wurde jedoch vom Obersten Gerichtshof gekippt. Der folgende zehnprozentige Sonderzoll basiert auf einer anderen Rechtsgrundlage, die am 24. Juli ausläuft. In Washington laufen die Vorbereitungen für neue Zölle.

All das sorgt in der EU für Unsicherheit. Die Kommission will mit ihrer Liste erreichen, dass die Zölle immerhin für eine Reihe von Produkten sinken. In den Verhandlungen geht es außerdem um die Stahlzölle der USA, die unverändert bei 50 Prozent liegen und der europäischen Industrie hohe Kosten verursachen.