Habeck stellt Autobranche Unterstützung in Aussicht

Von: APA/dpa/Reuters

Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat der kriselnden Autoindustrie Unterstützung in Aussicht gestellt. Habeck sagte nach Beratungen mit Vertreten der Branche, es solle keine Schnellschüsse und keine “Strohfeuermaßnahmen” geben. Es gehe um langfristige Planbarkeit. Dazu habe es Übereinstimmung in der Runde gegeben. “Unter der Bedingung haben wir über verschiedene Möglichkeiten gesprochen.” Konkrete mögliche Fördermaßnahmen nannte Habeck aber nicht.

Die Maßnahmen, die vielleicht kämen, sollten immer rückwirkend gelten. Die deutsche Regierung werde nun beraten. Der ohnehin stattfindende regelmäßige Dialog mit der Branche werde fortgesetzt.

Die Aussagen des Grünen-Politikers zu “Strohfeuern” dürften auf Vorschläge zum Beispiel aus der SPD zielen. SPD-Wirtschaftspolitiker schlagen eine neue “Abwrackprämie 2.0” vor. Wer seinen Verbrenner “abwrackt” und ein neues E-Auto kauft, soll einen Bonus von 6.000 Euro bekommen. Für den Kauf eines gebrauchten E-Autos soll es dann 3.000 Euro geben.

Der Minister sagte der Autoindustrie zudem Unterstützung auf EU-Ebene zu. Dabei geht es um sogenannte Flottengrenzwerte, das sind Vorgaben zum CO2-Ausstoß. Diese sollen schrittweise verschärft werden. Habeck sagte, die Grenzwerte sollten im Jahr 2026 einer Revision unterzogen werden. Es sei der Wunsch der Runde gewesen, sich dafür einzusetzen, dass das schon im kommenden Jahr passiere. “Dem will ich gerne folgen.”

Habeck dämpfe zugleich die Erwartungen. Es handle sich um ein europäisches Programm. Viele andere Länder hätten nicht die Herausforderungen Deutschlands. Zudem habe sich Deutschland in der Verkehrspolitik in der Vergangenheit nicht gerade mit Ruhm bekleckert, sagte Habeck mit Blick auf das umstrittene Vorgehen beim Thema E-Fuels.

Der abrupte Wegfall der E-Auto-Prämie in Deutschland im vergangenen Jahr hat die Nachfrage nach Batterieautos einbrechen lassen. Die Hersteller stellt das gleich vor mehrere Probleme: Die Werke sind nicht ausgelastet, wegen der schärferen EU-Flottenziele für den CO2-Ausstoß ab 2025 drohen dann hohe Strafzahlungen.