Rom – Neben der Polemik rund um mutmaßlich radierbare Bleistifte, die bei der Stimmabgabe zur Verfügung gestellt worden sein sollen, gab es beim Referendum am Sonntag weiteren Wirbel: Die Komitees, die das Nein und das Ja unterstützten, warfen sich gegenseitig vor, die Wahlruhe am Vortag der Abstimmung gestört zu haben.
So hat Forza Italia ein Treffen von Ex-Premier Silvio Berlusconi mit rund 40 jungen Freiwilligen von #IovotoNo bekanntgegeben und kurz darauf ein Video von Berlusconi auf Facebook veröffentlicht. Bei dem Treffen in Rom fuhr unter anderem eine Autokolonne mit 15 Fiat 500 durch die Stadt, die das Logo von Forza Italia und ein klares Bekenntnis für das Nein zeigten.
Das Komitee „Basta un si“ beschwerte sich hingegen über die Veröffentlichung eines Videos auf Facebook des Komitees für das Nein, das Anna Falcone, die Vizepräsidentin desselben Komitees zeigt. „Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen die Wahlruhe“, kritisierte der Präsident des Befürworter Komitees, Antonio Funiciello. Er beklagte sich darüber, dass es keine klaren Regeln zur Einhaltung der Wahlruhe im Internet gebe. Die Veröffentlichung werde auch andere dazu verleiten, ihren Wahlkampf im Internet und in den sozialen Netzwerken fortzusetzen.
Kurz darauf beschwerte sich Forza Italia-Sprecherin Deborah Bergamini darüber, dass das Komitee „Bastaunsì“ weiter bezahlte Wahlwerbung über eine Anzeige auf Google veröffentliche. „Offenbar sind die mehrere Dutzend Millionen Euro, die das Komitee bislang im Wahlkampf ausgegeben hat, nicht genug“, kritisierte die Sprecherin. Außerdem sei die Werbung des Komitees für das Ja „irreführend und heimtückisch“, da Berlusconi eine andere Meinung unterstellt werde, als jene, die er tatsächlich geäußert habe.
Kritisiert vom Komitee „Basta uns sì“ wurde auch ein Post auf Facebook der Fünf-Sterne-Bewegung von Livorno, weil das Bild eines öffentlichen Platzes voller Menschen mit den Worten „Heute Abend in Turin!“ veröffentlicht worden sei. Anschließend sei das Foto gelöscht worden. Auf dem Platz sei laut Vorwurf nicht M5S-Anführer Beppe Grillo aufgetreten, sondern es habe sich um die „Piazza della Signoria“ in Florenz gehandelt, wo Premier Matteo Renzi seine Wahlkampagne abgeschlossen habe.
Von: mk
