Stadträte ziehen Bilanz

2015-2020: Zweiter Rückblick der Meraner Stadtregierung

Montag, 03. August 2020 | 13:03 Uhr

Meran – Heute Vormittag zogen Stadträtin Gabriela Strohmer und die Stadträte Nerio Zaccaria und Diego Zanella einen Rückblick auf mehr als fünf Jahre Regierungsarbeit.

Gabriela Strohmer, Stadträtin für Wirtschaft, Chancengleichheit, Sport und öffentliche Grünanlagen

“Ich habe in diesen fünf Jahren intensiv an vielen Projekten gearbeitet mit dem Ziel meinen Beitrag zur Weiterentwicklung Merans zu leisten und dem Erbe unserer Mütter und Väter gerecht zu werden. Die Meraner Bürgerinnen und Bürger verdienen sich eine liebenswerte und lebenswerte Heimatstadt. Dafür, dass ich für meine Geburtsstadt tätig sein konnte, bin ich sehr dankbar”, sagte Stadträtin Strohmer. “Eines der wichtigsten Projekte, die in dieser Legislaturperiode umgesetzt wurde, ist die Erstellung des Grünplans. Dieser entstand aus dem Bedürfnis, eine einheitliche Strategie zur Instandhaltung und zur Entwicklung des städtischen Grünbestandes zu definieren und insbesondere den imposanten Baumbestand der Kurstadt zu schützen. Unabhängig davon, wie die Regierungsausrichtung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten aussieht, solllten die darin enthaltenen Maßnahmen auf jeden Fall umgesetzt werden.”

Gartenstadt Meran

“Es ist dieses 150 Jahre alte Erbe, das der Stadt Meran ihren internationalen Ruf verschafft hat. Damit auch Parkanlagen, Gehwege und Grünanlagen für alle Generationen im öffentlichen sowie im privaten Bereich entstehen und vorgesehen werden, brauchte es eine gut durchdachte Strategie, die unabhängig von den sich in den nächsten Jahrzehnten folgenden Regierungen von allen mitgetragen wird,” betonte Stadträtin Strohmer. “Der Grünplan dient zur Entwicklung einer resilienten Stadt, zur Optimierung und Anpassung der städtischen Infrastruktur vor dem Hintergrund zunehmenden Flächenverbrauchs, zur Klimaanpassung, zur Erhöhung der Artenvielfalt, zur Herstellung von Freiflächen mit ökologischer, sozialer und städtebaulicher Bedeutung, zur Vernetzung von Grün- und Freiflächen und nicht zuletzt zur Schaffung eines gesunden und lebenswerten Umfeldes. Stadtgrün ist weder Luxus noch Verhandlungsmasse: Grünflächen und Parks haben eine wichtige soziale, gesundheitliche, ökologische und zunehmend auch klimatische Funktionen.

Meran beWegt

Das im engen Zusammenhang mit dem Grünplan ins Leben gerufene Projekt “Meran beWegt” setzt sich die Aufwertung der historischen und neu erschlossenen stadtnahen Gehwege als ortsgebundene Heilressourcen für Gesundheitsprävention zum Ziel. “Wir wollen Meran als gesundheitsfördernde Stadt positionieren. Die lange Tradition als Kurort und das hervorragend ausgebaute Wegenetz in einem einzigartigen Klima und höchst diversem Terrain bieten dafür ideale Voraussetzungen”, betonte Strohmer. Das Programm musste zwar aufgrund der Coronakrise leicht angepasst werden, doch der Grundcharakter bleibt bestehen. Die Initiative basiert auf drei Hauptsäulen:

§  Die gesundheitsförderne Eigenschaften des Meraner Beckens von der geographischen Ausrichtung und Öffnung zu vier Tälern hin, das Klima und die damit zusammenhängende Vegetation verbunden mit dem Alleinstehungsmerkmal des Wildbaches durch die Stadt und die Ausswirkungen dieser Besonderheiten auf unsere Gesundheit.

§  Die Weiterentwickung und Planung eines zusammenhängenden Promenadennetzes in der gesamten Stadt und in allen Stadtteilen und nicht nur auf der historischen Meraner Seite – verankert in einem städteplanerischen Konzept.

§  Die Umsetzung und Nutzung der Wege in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern und die Sensibilisierung der Bevölkerung auf die Bewegungsfreude. Aktives Gehen auf allen Wegen. Sport

Gerade die Covid-Krise hat uns gezeigt, dass Bewegung zu unseren ureigenen Bedürfnissen gehört, um unser seelisches, psychisches und physisches Gleichgewicht erhalten zu können. “In diesem Bereich ist es mir gelungen, eine historische Zusammenarbeit der zwei größten Sportvereine Merans und darüber hinaus zu fördern und ihnen zu einem gemeinsamen Vereinssitz zu verhelfen. Dabei geht mein Dank auch an den Landeshauptmann und an dem Landesrat Achammer, die mich bei diesem Unterfangen sehr unterstützt haben. Dieses fruchtbare Zusammenwirken und bilden von Synergien hat wiederum gezeigt, dass Meran auch für ein Landessportzentrum der ideale Platz wäre”, hob Strohmer hervor.

“Viele größere und kleinere Initiativen wurden in dieser Legislaturpurperiode vorangetrieben, um dem Sport in Meran noch eine größere Wichtigkeit zu geben. Treffen mit Sportpersönlichkeiten von Zinedine Zidane bis Armin Zöggeler und vielen anderer mehr sollten die Jugendlichen dazu animieren, ihren großen Vorbildern nachzueifern. Im Jubiläumsjahr 2017 wurde das Sportfestival ins Leben gerufen, um Vereine zusammenzuführen, zu unterstützen und der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben, die Vielfalt des Sports in Meran kennenzulernen”, sagte Strohmer. “Jährlich wurde eine Versammlung mit allen Vereinen veranstaltet, um Netzwerke zu bilden und einen regelmäßigen Austausch zwischen den Vereinen und mit der Verwaltung zu schaffen. Unterstützung gab es für Veranstaltungen wie das Cool-Swim-Meeting, den Halbmarathon Meran-Algund, Kanurennen und viele mehr. Ein großer Erfolg war auch die Auswahl als Austragungsort des nationalen Jugend-Fußballturniers “Torneo delle Regioni”, das nun aufgrund der Coronakrise von 2020 auf 2021 verschoben werden musste.”

“Die Realisierung der Bezirksturnhalle zusammen mit einer Trainingshalle für die Turner*innen und eine Halle für Yoseikanbudo ist um einen bedeuteten Schritt weitergekommen: Es gibt bereits eine ausgezeichnete Machbarkeitsstudie und ich habe bereits auch eine offizielle Zusage von Landeshauptmann Kompatscher für eine finanzielle Unterstützung. Aufgabe der nächsten Regierung wird es sein, dieses Vorhaben als Priorität einzustufen und zu realisieren.”

Gleichstellung und Chancengleichheit

“Als einzige Stadt Italiens – und damit ist Meran wahrscheinlich auch Vorreiter in Europa – haben wir zusammen mit unzähligen Stakeholdern für den Zeitraum 2020-2024 bereits den zweiten Gleichstellungsaktionsplan der Gemeinde erstellt, so wie es die Europäische Charta vorsieht. Mit acht Interventionsbereichen wird die die Gleichstellung aus allen Blickwinkeln behandelt. Auch die Regierung in Rom hat bereits Interesse an diesem Vorzeigeprojekt gezeigt”, sagte Strohmer Vorgestellt wird der Plan im Oktober. “Wir können mit Stolz sagen, dass in diesen Jahren einiges geschehen ist und dass die vom Gleichstellungsplan 2013 – 2017 vorgesehenen Maßnahmen größtenteils umgesetzt wurden. Zum Beispiel wurden zwei ständige, regelmäßig tagende Arbeitsgruppen eingerichtet: das Netzwerk gegen Gewalt der Stadt Meran und das Netzwerk Kleinkindbetreuung. Seit 2013 verfasst die Stadtgemeinde Meran außerdem ein Gender Budgeting. Dieses Instrument ermöglicht es, die Politik und die Bilanz der Körperschaft im Hinblick auf deren unterschiedliche Auswirkungen auf die Geschlechter zu bewerten und die Prioritäten der politischen Tätigkeit festzulegen. Seit 2017 gibt es auch eine Beobachtungsstelle zur Erfassung der Vorfälle von Männer-Gewalt gegen Frauen, die von den Diensten gemeldet werden. Außerdem wurden verschiedene Sensibilisierungskampagnen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Jugendliche zum Thema der Gewalt gegen Frauen und der Geschlechterrollen innerhalb der Gesellschaft organisiert”, erklärte Strohmer.

Wirtschaft und Tourismus

“In einer Zeit der Hochkonjunktur galt es in den letzten Jahren, die Wirtschaft zu festigen und auch hier die Zusammenarbeit der einzelnen Wirtschaftszweige zu fördern, aber auch die Basis zu einem neuen Konzept für Meran zu entwickeln. Die neue Marke Meran ist nicht nur eine touristische Marke, sondern eine Entwicklungsstrategie für die ganze Stadt, die es in allen Bereichen umzusetzen gilt. Ein besonderer Erfolg war sicher die politische Durchsetzung der Ausschreibung der Kavernengarage. Hier gilt mein Dank in erster Linie dem Generalsekräter, der sich mit seiner Kompetenz ins Zeug gelegt und dafür eingesetzt hat, damit dieses Vorhaben in die Wege geleitet werden konnte”, so Strohmer abschließend.

Nerio Zaccaria, Stadtrat für Finanzen, Steuern und Personal

„Als Finanzstadtrat war meine zentrale Aufgabe stets die, den Haushalt im Auge und in Ordnung zu behalten. Und die wichtigste Maßnahme, die viele anderen erst ermöglicht hat, war die vorzeitige Rückzahlung von Darlehen, die die Stadt noch in den 90er und 2000er-Jahren aufgenommen hat“, sagte Zaccaria. „Als ich vor zehn Jahren meine Arbeit als Finanzstadtrat aufgenommen habe, lag die Verschuldung der Gemeinde bei rund 80 Mio. Euro oder umgerechnet 2.200 Euro pro Kopf. Dank der außerordentlichen Rückzahlung von Darlehen, die wir vor allem in dieser Legislatur vorgenommen haben, sind die Schulden der Stadt auf nur mehr knapp zwölf Mio. Euro gesunken. Auch dank des Bevölkerungswachstums entspricht das heute 237 Euro pro Kopf, also annähernd einem Zehntel des Ausgangswerts“, unterstrich Zaccaria.

Vorzeitige Rückzahlung entlastet Gemeindekassen

Die vorzeitige Rückzahlung der Darlehen bedeutet für die Gemeindekassen eine deutliche Erleichterung, weil die Zinszahlungen nicht mehr die laufenden Kosten belasten. „Die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger werden davon auch in den kommenden Wahlperioden langfristig profitieren. Denn ohne diese Rückzahlung hätten wir nicht die nötigen Spielräume für gewisse Maßnahmen gehabt. Dazu zählt beispielsweise die Abschaffung des Irpef-Zuschlags für alle Personen mit einem Jahreseinkommen unter 55.000 Euro, die endlich möglich war“, so Zaccaria. Gleichzeitig war die gesamte Legislatur auch von einer regen Investitionstätigkeit der Gemeindeverwaltung geprägt. „Im Durchschnitt haben wir jedes Jahr beeindruckende 30 Mio. Euro investiert. Das sind insgesamt 150 Mio. Euro an Investitionen in verschiedene Infrastrukturen, vor allem in den Bereichen Schule, Soziales und Sport. Wir müssen natürlich auch dankbar sein, dass das Geld vorhanden war. Doch wir haben es mit Weitblick für das Wohl der Stadt Meran und zur Erweiterung des Gemeindevermögens eingesetzt“, unterstrich Zaccaria.

Personalbestand nach Jahren erstmals wieder ausgebaut

Nach dem Aufnahmestopp für Personal in der Finanzkrise 2008/09 und Jahren, in denen der Personalbestand der Gemeinde ständig weiter sank, wurden in den vergangenen Jahren erstmals wieder zahlreiche Stellen neu geschaffen oder nachbesetzt und damit auch der Generationswechsel in den Reihen des Gemeindepersonals eingeläutet. „Zum ersten Mal seit Jahren konnten wir den Personalbestand der Gemeinde wieder ausbauen und damit Ämtern, die mit der Arbeit nicht mehr hinterherkamen, die dringend nötige Entlastung geben. Besonders freut mich natürlich die Aufstockung der Stellen im Bereich der Ortspolizei, die in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben von den staatlichen Stellen übernommen hat“, so Zaccaria.

Erfolgreiche Tauschprojekte

Verschiedene Tauschgeschäfte wurden in dieser Legislatur ebenfalls umgesetzt, ob mit dem Deutschen Orden im Rahmen der Operation Maiense-Gebäude/Areal Innerhoferstraße, mit dem Land, dem das Areal des alten Bauhofs abgetreten wurde, das für die Errichtung der Nordwestumfahrung benötigt wird, oder mit Stift Stams hinsichtlich des Areals, auf dem das neue Schulzentrum Untermais entstehen wird“, so Zaccaria. „Bei all diesen Operationen galt es stets, den Wert des Gemeindevermögens genau im Blick zu halten. Das ist auch bei den Verhandlungen mit dem Land hinsichtlich eines Einstiegs in den Pferderennplatz so. Ich habe mich stets für den Erhalt und die Förderung des Pferderennplatzes eingesetzt und auch in dieser Sache das Wohl der Struktur und das berechtigte Interesse der Stadt an die erste Stelle gestellt.“ „Ich möchte mich abschließend bei meinen Kolleginnen und Kollegen und bei alle Mitarbeiter*innen der Gemeinde für die Zusammenarbeit bedanken, ohne die die Erfolge der letzten Jahre sicher nicht möglich gewesen wären“, so Zaccaria.

Diego Zanella, Stadtrat für Innovation und Infrastrukturen

“Mein Ziel war es, den Meraner Innovationsgeist zu fördern und Strukturen zu schaffen, die Firmengründer*innen und jungen Unternehmen Auftrieb geben. Nach fünf Jahren darf ich sagen: Dieses Ziel habe ich erreicht”, unterstrich Stadtrat Zanella. Als gelungene Initiativen zum Aufbau eines lokalen, nachhaltigen und innovativen Ökosystems nannte er die beiden EU-Projekte MESTECH und MIND. “In Zusammenarbeit mit den Südtiroler Institutionen zur Innovationsförderung und Unternehmensgründung, wurden im Rahmen von MESTECH unterschiedlichste Dienstleistungen angeboten, die das Innovationspotenzial bestehender und die Gründung neuer Unternehmen fördern, allen voran der neue Coworking Space startbase Meran”, betonte Zanella. Mit dem Projekt MIND ist die Gemeinde Meran einen Schritt weitergegangen und hat eine Infrastruktur zur Verfügung gestellt, in der langfristig Innovation gefördert und betrieben werden kann. “Die Strukturen rund um das Merano Innovation District sind eine Anlaufstelle für lokale, regionale und internationale Start-Ups, Unternehmen, Schulen, Institutionen, Forscher*innen, Expert*innen und interessierte Bürger*innen geworden, die Modelle, Wege und Werte für die Zukunft aktiv mitgestaltet. Dadurch wird einer nachhaltigen Verbesserung unserer Wirtschaft und Gesellschaft beigetragen werden. Im Rahmen des Projekts wird ein Teil der großen Tribüne des Meraner Pferderennplatzes renoviert und zu einem Business Incubator umgestaltet”, erinnerte Zanella.

Gemeindedienste digitalisiert

Mithilfe des mit EU-Geldern finanzierten Projektes Meridia wurden in diesen fünf Jahren die Digitalisierung der Gemeindeverwaltung in großen Schritten vorangetrieben mit dem Ziel, die Effizienz der Verwaltungsverfahren zu erhöhen, das Angebot an digitalen Diensten und an standardmäßigen Prozeduren für das Einreichen von Anträgen auszuweiten. Der wichtigste Vorteil: Prozesse und Verfahren wurden vereinfacht, beschleunigt und transparenter denn je. “Die Bürgerfreundlichkeit stand dabei immer an erster Stelle: Digitalisiert wurde nur, was einen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger bringt”, hob Zanella hevor. Beispielsweise wurde ein digitales Liegenschaftsverzeichnis eingeführt. Die digitalen Gebäudedaten wurden mit den Meldedaten der Bürger*innen verknüpft, sodass Einsatz- und Rettungskräfte in Notfällen Personen rasch orten und so unter Umständen Leben retten können.

Zahlreiche Straßen saniert

2018 wurden sämtliche asphaltierten Straßen der Stadtgemeinde Meran von Fachleuten im Auftrag der Stadtverwaltung erhoben und in Hinblick auf ihren Zustand in fünf Kategorien eingeteilt. “Die präzise und wissenschaftliche Erhebung des Straßenzustandes war ein Meilenstein. Die damit erstellte umfassende Prioritätenliste der notwendigen Eingriffe wurde auf der Grundlage von klar messbaren Kriterien erstellt. Anhand dieser Liste wurde dann das Asphaltierungsprogramm erarbeitet”, erklärte Zanella. “Vorausgegangen war aber auch die Erfassung hochauflösender, georeferenzierter 3D-Bilder des gesamten Stadtgebietes. Dieser digitale Bilddatendienst vereinfacht das Infrastrukturmanagement sowie die Planung und die Durchführung von Bauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen: Straßen können nun präzise und zuverlässig ausgemessen und analysiert werden, ohne dabei den Verkehr zu beeinträchtigen. Dadurch entsteht ein erheblicher Effizienzgewinn und somit eine enorme Kosteneinsparung”. In dieser Amtsperiode wurden in der Passerstadt mehrere Straßen neu asphaltiert.

Die längsten Straßenabschnitte waren die Cavour- und St.-Georgen-Straße (rund 760 Meter), die Romstraße von der Kreuzung mit der Pfarrgasse bis zum Ortsausgang (670 Meter), die Goethestraße vom Vinschger Tor bis zur Andreas-Hofer-Straße (560 Meter), die Freiheitsstraße zwischen Theater- und Mazziniplatz. „Wer heute die betroffenen Straßen in Augenschein nimmt und sie mit dem früheren Zustand vergleicht, sieht auf den ersten Blick, dass hier hervorragende Arbeit geleistet wurde”, sagte Zanella.

Ein neues städtisches Beleuchtungssystem

Mit der Umrüstung der in Meran mehr als 6.000 vorhandenen öffentlichen Lichtkörper auf energieeffiziente LED-Lampen ist die Stadtgemeidne Meran zusammen mit den Stadtwerken ein Mammutprojekt angegangen, welches 2018 in Angriff genommen wurde und bis 2023 abgeschlossen werden soll. Dabei werden insgesamt 6,8 Millionen Euro investiert. “Dadurch wird eine beträchtliche Einsparung erzielt. LED-Lampen verbrauchen mehr als zwei Drittel weniger Strom als die herkömmlichen Leuchtkörper und haben eine dreimal höhere Lebensdauer. Außerdem kann die Leuchtkraft der LED-Lampen je nach Bedarf geregelt werden und somit ideale Bedingungen für alle Verkehrsteilnehmer*innen sichern. Weiters wird die Lichtverschmutzung durch den Einsatz von nur nach unten strahlenden Beleuchtungsanlagen stark reduziert und die Lichtemission nach oben vermieden, was den geltenden Gesetzesbestimmungen entspricht”, erklärte Zanella. “Das neue Beleuchtungssystem ist mit Kommunikationsmodulen ausgestattet, kann ferngesteuert werden und liefert wichtige Informationen zur Behebung eventueller Fehlfunktionen. Die digitale Kommunikation läuft über Lorawan, das heißt eine strahlungsarme Funktechnologie. Die intelligente Straßenbeleuchtung ist die grundlegende Infrastruktur für die Smart City”, so Innovationsstadtrat Zanella.

Meran Smart City

Im Zuge der Straßenarbeiten wurde auch zahlreiche Infrastrukturen und Leitungen erneuert oder gänzlich neu verlegt. Die Eingriffe wurden auch zum Anlass genommen, um Smart-City-Technologien anzuwenden, die zum nachhaltigen Leben in der Stadt beitragen, wie etwa in der Karl-Wolf-Straße. “Dort sind zur Zeit die Arbeiten zur Erneuerung des letzten Abschnittes im Gange. Durch die innovativen Lösungen, die hier eingesetzt wurden bzw. werden, wird die Karl-Wolf-Straße zu einem vollständigen Smart-Street-Modell”, sagte Zanella. Gerade die Coronakrise hat gezeigt, wie wichtig zum Beispiel der Ausbau des Glasfasernetzes ist. “Aus diesem Grund haben wir bei der Sanierung zahlreicher Straßen, die in dieser Legislatur vorgenommen wurde, auch etwas längere Bauzeiten in Kauf genommen, um die entsprechenden Leerrohre zu verlegen. Davon wird die Stadt in Zukunft enorm profitieren. In Obermais wird mit der Vollendung des notwendigen Rings an Leitungen durch den letzten Abschnitt in der oberen Cavourstraße und mit dem neuen Zugangspunkt im Keller des alten Rathauses endlich ultraschnelles Internet Einzug halten”, versicherte Zanella.

“Wir haben uns bemüht, den Vorstellungen und Wünschen der Bevölkerung Rechnung zu tragen und allen BewohnerInnen – auch den schwächeren – die Vorteile der neuen Technologien zu bieten. Die Digitalisierung ermöglicht es immer mehr, ökologische, gestalterische und wirtschaftliche Ziele sowie Sicherheitsaspekte zu vereinen”, so Stadtrat Zanella abschließend.

Von: mk

Bezirk: Burggrafenamt