Von: apa
Bei der Nationalratswahl ist erstmals auch eine größere Gruppe an Nachfahren von NS-Vertriebenen wahlberechtigt, die nach einer Gesetzesnovelle im Jahr 2020 ihre Staatsbürgerschaft wiedererlangt haben. Unter ihnen ist auch der britische Schauspieler, Regisseur und Drehbuchautor Stephen Fry (“Treasure”, “Gosford Park”, “Sherlock Holmes”). “Es ist das erste Mal für mich, und ich bin sehr aufgeregt”, sagte Fry in einem vom Außenministerium verbreiteten Video.
“Ich bin stolz sagen zu dürfen, dass ich österreichischer Staatsbürger bin”, betonte Fry. Er bezeichnete sein Wahlrecht in Österreich als “Privileg” und forderte alle Österreicherinnen und Österreicher auf, von diesem Gebrauch zu machen. “Es ist so ein wichtiges Recht. Es ist wunderbar, dass Österreich ein modernes und vorwärtsgerichtetes Land ist, das sich um seine Geschichte und Zukunft sorgt. Aber nichts davon hat einen Sinn, wenn nicht alle wählen und sich eine Meinung darüber bilden, in welchem Österreich sie leben wollen und welches Österreich sie haben wollen”, sagte der gebürtige Londoner, dessen Großmutter vor den Nazis aus Österreich geflüchtet war.
Mit April hatten rund 27.800 Menschen die Möglichkeit in Anspruch genommen, die Staatsbürgerschaft nach Paragraf 58c Staatsbürgerschaftsgesetz wiederzuerwerben. Fast alle dieser Personen leben im Ausland, die meisten in Israel, den USA und Großbritannien. Laut dem Wiener Politikwissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik ist die Zahl der Wahlberechtigten mit Wohnsitz im Ausland seit der letzten Nationalratswahl 2019 aber “nur um ein paar Hundert Personen gestiegen”, was auf ein geringes Interesse der neuen Auslandsösterreicher am Wahlrecht hinzudeuten scheint. Sie sind nicht automatisch wahlberechtigt, sondern müssen sich in die Wählerevidenz eintragen lassen. Die entsprechende Antragsfrist ist für die bevorstehende Nationalratswahl bereits am 8. August ausgelaufen.
Beim Außenministerium sind derzeit rund 200.000 Auslandsösterreicherinnen und -österreicher registriert. Wie das Ministerium auf APA-Anfrage betonte, sei die Stärkung des Bewusstseins zur Mitbestimmung “ein wichtiger Aspekt der Aktivitäten” des Ministeriums und der Botschaften. So habe Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) im Vorfeld der EU- und Nationalratswahlen alle wahlberechtigten Personen, bei denen eine ausdrückliche Zustimmung zur Kontaktaufnahme vorlag, in einem persönlichen Schreiben über die Wahlen, Fristen und Möglichkeiten zur Beantragung von Wahlkarten informiert. Zudem seien entsprechende Social-Media-Kampagnen konzipiert worden.
“Besonderes Augenmerk” werde dabei auch auf die Staatsbürgerinnen und Staatsbürgerinnen gelegt, die ihre Staatsbürgerschaft nach Paragraf 58c StbG wiedererlangt haben. Diese seien bei der Überreichung des Staatsbürgerschaftsbescheides mittels einer Broschüre auf die Teilnahme an den Wahlen hingewiesen worden. Auch in den Social-Media-Kampagnen werde ein Schwerpunkt auf diesen Personenkreis gelegt, wie etwa das Video mit Stephen Fry zeige.
