Bozen – Zu Beginn der heutigen Landtagssitzung gab es Erfreuliches. Präsident Roberto Bizzo gratulierte der SVP-Abgeordneten Magdalena Amhof, die am Montag die kleine Anna zur Welt gebracht hat.
Anschließend ging es um den Beschlussvorschlag: Berichtigung des Haushaltsvoranschlages des Südtiroler Landtages für die Finanzjahre 2017, 2018 und 2019. Wie Präsident Roberto Bizzo ausführte, handelt es sich dabei um geringfügige Anpassungen am laufenden Haushalt. Der Beschlussvorschlag wurde ohne Debatte angenommen.
Darauf wurde der Landesgesetzentwurf Nr. 124/17 behandelt: Allgemeine Rechnungslegung der Autonomen Provinz Bozen für das Haushaltsjahr 2016 (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag von LH Kompatscher) und Landesgesetzentwurf Nr. 133/17: Allgemeine konsolidierte Rechnungslegung der Autonomen Provinz Bozen für das Haushaltsjahr 2016 (vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag des Landeshauptmannes Kompatscher).
LH Arno Kompatscher wies darauf hin, dass die konsolidierte Rechnungslegung auch alle vom Land abhängigen Körperschaften umfasst. Die Einnahmen betragen 5,929 Mrd. Euro, etwas niedriger als der Haushaltsvoranschlag. Der Steueranteil (an den staatlichen Steuern) habe sich erhöht, dafür hätten die Einnahmen aus den Landesausgaben stärker abgenommen, weil in dem Jahr die beschlossenen Steuererleichterungen sich voll ausgewirkt hätten. Die aktiven Rückstände, d.h. die Forderungen an die Verwaltung, hätten sich halbiert, was ein Zeichen von Effizienz sei. Die Gesamtkapazität der Zweckbindungen betrage 95,5 Prozent, das sei nicht nur im staatlichen Vergleich ein sehr hoher Wert. Der Bericht des Rechnungshofes sei positiver ausgefallen als früher, es seien auch viele der Beanstandungen bereinigt worden. Auch die beanstandeten Führungszulagen bzw. deren Berechnung als Lohnelement seien inzwischen neu geregelt worden, wobei das Südtiroler System im Prinzip beibehalten wurde. Weder in der Generaldebatte noch in der Artikeldebatte gab es Wortmeldungen. Die allgemeine Rechnungslegung und die konsolidierte Rechnungslegung wurden mit jeweils 17 Ja und zwölf Nein genehmigt.
Von: mk
