Putins wirre Erklärung lässt tief blicken

Von: mk

Peking – Auf dem SCO-Gipfel in China versucht Kreml-Despot Wladimir Putin dem Westen die Schuld für den Krieg in der Ukraine zuzuschieben.

Putin hat beim Treffen der sogenannten Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in China gemeinsam mit Staatsoberhaupt Xi Jinping Einigkeit demonstriert. Die riesige Militärparade in Peking sollte Eindruck schinden. Gleichzeitig nutzte der russische Diktator die Gelegenheit, um einmal mehr die Ursachen des Ukraine-Kriegs auf ganz eigene Art zu interpretieren.

Demnach habe laut Putin der Westen im Jahr 2014 in Kiew angeblich einen Staatsstreich herbeigeführt und die Ukraine damit in eine „Krise“ gestürzt. Diese wolle beseitigen wolle, so die eigenwillige Ausführung des Autokraten aus Moskau. Wie Russlands staatliche Nachrichtenagentur Tass berichtet, seien die ständigen Versuche des Westens, Kiew in die Nato hineinzuziehen, einer der Hauptgründe für den Konflikt in der Ukraine.

„Diese Krise entstand nicht als Ergebnis eines ‚Angriffs Russlands auf die Ukraine‘, sondern als Ergebnis eines Staatsstreichs in der Ukraine, der vom Westen unterstützt und provoziert wurde“, erklärte Putin in China. Das Ergebnis des angeblichen „Staatsstreichs“ von 2014 sei laut Kreml-Despot die Beseitigung jener politischen Führung des Landes gewesen, „die den Beitritt der Ukraine zur Nato nicht unterstützte“.

Was Putin damit verschleiert und was tatsächlich passiert ist: Im Februar 2014 hatte das ukrainische Parlament den Kreml-freundlichen Präsidenten Wiktor Janukowytsch seines Amtes enthoben, der daraufhin nach Russland floh. Bei der folgenden Präsidentschaftswahl setzte sich der pro-europäische und Kreml-kritische Unternehmer Petro Poroschenko durch, bis ihm in einem demokratischen Prozess und nach einer neuerlichen Wahl im Mai 2019 Wolodymyr Selenskyj folgte.

Putin annektierte seinerseits unterdessen im Frühjahr 2014 völkerrechtswidrig die Schwarzmeer-Halbinsel Krim und unterstützte Aufstände von prorussischen Separatisten im Donbass mit Waffen und Nachschub.

Wie die Tass berichtet, verlangte Putin in Peking eine Beseitigung der „Grundursachen der Krise“. Erst dann könne die „ukrainische Regelung nachhaltigen und langfristigen Charakter“ haben. Abgesehen von den Lügen, die Putin erzählt: Die Aussagen lassen nicht unbedingt auf Russlands Bereitschaft schließen, einen Waffenstillstand einzugehen oder gar Frieden anzustreben.