EU muss gegen Chinas “Erpressung” bei seltenen Erden handeln

Von: APA/AFP

EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné hat angesichts der chinesischen Exportbeschränkungen bei seltenen Erden ein Ende der Abhängigkeit von Peking in diesem Bereich eingemahnt. Es sei “höchste Zeit”, dass Europa seine Bemühungen verstärke, um seine Abhängigkeit von China zu überwinden, sagte Séjourné am Dienstag in einer Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg. Die Praxis bei der chinesischen Vergabe von Exportlizenzen gleiche einer “Erpressung”, verdeutlichte er.

Das kommunistische China ist der weltweit größte Produzent von Seltenen Erden. Zudem hat das Land über die Jahre durch massive staatliche Investitionen ein großes Netzwerk zur Veredelung von Rohmaterialien aufgebaut und hält viele dafür benötigte Technologie-Patente. Diese Dominanz ist mittlerweile ein offen eingesetztes Druckmittel.

Seit April verlangt China Lizenzen

Seit April verlangt China Lizenzen für bestimmte Exporte der Materialien. Im Oktober kündigte Peking zudem an, neue Kontrollen für den Export der genannten Technologien einführen zu wollen. Davon wären beispielsweise Magneten betroffen, die in der Automobil-, Elektronik- und Verteidigungsindustrie verwendet werden. Die Einführung der Kontrollen wurde später um ein Jahr verschoben.

Séjourné will Anfang Dezember einen Plan vorstellen, mit der die Abhängigkeit der EU von China beendet werden soll. In seiner Rede vor dem Parlament verwies der EU-Kommissar darauf, dass die Exportlizenzen nur “stückchenweise erteilt” würden und die Lieferungen im Rückstand seien. Die Lizenzen würden im “Austausch für Informationen” gewährt, die häufig Betriebsgeheimnisse beinhalteten, warnte er.

Mitgliedsstaaten sollen künftig gemeinsam kaufen

Der Kommissar kündigte an, die EU-Kommission werde vorschlagen, dass die Mitgliedstaaten künftig zusammen Seltene Erden kaufen sollten. Zudem solle die Produktion und die Wiederaufarbeitung in Europa beschleunigt sowie neue Partnerschaften in diesem Bereich abgeschlossen werden.

Die EU-Kommission will Séjourné zufolge zudem ein Europäisches Zentrum für Kritische Rohstoffe schaffen, das als Versorgungsdrehscheibe der EU nach dem Vorbild der japanischen Behörde für Rohstoffe und Energie fungieren soll. “Das sollte uns ermöglichen, Bedarfe zu bewerten, gemeinsame Einkäufe zu tätigen und Mineralien zu lagern,” fügte er hinzu.