“Taskforce Airbnb” in Innsbruck wirkt offenbar

Von: apa

Die in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck im Jahr 2022 eingesetzte “Taskforce Airbnb” gegen die gleichnamige Online-Buchungsplattform wirkt offenbar. Rund 110 Verwaltungsverfahren wurden seit Einführung der Taskforce eingeleitet, 42 Benützungsuntersagungen ausgesprochen, berichtete die “Tiroler Tageszeitung” (Samstagsausgabe). Der Zeitung lagen zudem drei Entscheidungen des Landesverwaltungsgerichts (LVwG) vor, die die Strafen bestätigten.

Konkret handelte es sich um solche in Höhe von zweimal 2.400 bzw. 1.000 Euro wegen illegaler Vermietung. In Innsbruck würden täglich rund 1.500 Wohnungen auf der Buchungsplattform angeboten. Mit der Registrierungs- und Meldepflicht für Unterkünfte hatte die damalige schwarz-grüne Landesregierung 2019 die Regeln verschärft. Die gewerbliche Vermietung muss also gemeldet werden. Dies erfasst alle 22.000 Beherbergungsbetriebe sowie hunderte private Wohnungen. Verstöße dagegen werden geahndet.

Doch es herrscht nicht überall vollste Zufriedenheit. Innsbrucks Vizebürgermeister und früherer Grünen-Stadtchef Georg Willi kritisierte Aushöhlungen durch das neue Privatzimmergesetz. “Das Tiroler Privatzimmervermietungsgesetz wird seit seiner Novellierung 2021 vermehrt für Kurzzeitvermietungen missbraucht. Dadurch können Wohnungen auf Airbnb angeboten werden, ohne unter die Gewerbeordnung, die Bauordnung oder das Raumordnungsgesetz zu fallen”, so Willi zur “TT”. Das Gesetz sehe lediglich eine Anzeige vor, die von der Behörde zur Kenntnis zu nehmen sei, erklärte der Vize-Stadtchef und forderte hier ebenfalls Verschärfungen.

Tirols Wohnbaulandesrat und Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) kündigte indes an, “dass wir in Tirol entschieden gegen Airbnb und Co. vorgehen”: “Mit strengen Strafen für diejenigen, die Wohnraum aus Profitgründen zweckentfremden.” Innsbruck dürfe nicht Barcelona werden. “Wir werden alles daran setzen, dass dem Wohnungsmarkt kein weiterer Wohnraum entzogen wird”, versprach Tirols oberster Roter.