Benzin und Diesel derzeit weit über zwei Euro

Teurer Sprit: Ministerrat in Rom vor Senkung der Akzisen

Dienstag, 15. März 2022 | 10:48 Uhr
Update

Bozen/Rom – Schon vor dem Angriff auf die Ukraine haben die Kosten für Energie auch in Südtirol zugelegt. Seit zwei Wochen bewegen sich die Literpreise für Treibstoffe auf einem Niveau über zwei Euro. Für viele Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, ist das auf die Dauer nicht tragbar. Doch auch die Wirtschaft ächzt unter dieser Last. Schon jetzt ist klar, dass die Inflation dadurch noch weiter befeuert wird.

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Kein Wunder, dass seit Tagen die Rufe nach Erleichterungen in Form einer Reduzierung der Mehrwertsteuer oder der Akzisen, die einen großen Teil der Treibstoffpreise ausmachen, immer lauter werden. Haimo Staffler, der Präsident der freien Tankstellen im hds, gehört laut der Tageszeitung Alto Adige zu diesen Stimmen. Er sagt, dass rund 90 Prozent der Steuereinnahmen auf Treibstoffe an das Land Südtirol gehen. Es sei traurig zu hören, dass man nichts machen könne. In der Tat hat sich Landeshauptmann Arno Kompatscher vergangene Woche und auch heute dazu zu Wort gemeldet. Man habe hier nicht die Kompetenzen die Steuern auf Treibstoffe zu verändern. Außerdem würden dem Land Einnahmen wegbrechen.

Kompatscher erklärt diese Woche, dass es einen Rückgang der Steuereinnahmen gebe, da die Menschen das Auto nach Möglichkeit stehen lassen würden. Darauf kontert Haimo Staffler, dass mit niedrigeren Spritpreisen durch Steuersenkungen auch der Umsatz wieder in die Höhe schnellen würde. Landeshauptmann Kompatscher spricht sich indes für einen Preisdeckel beim Sprit aus. Gemeinsam mit anderen Regionenpräsidenten in Italien wurde die Forderung nach einem Höchstpreis bei der Regierung in Rom deponiert. Zugleich seien in Südtirol Menschen mit niedrigem Einkommen mit einer Einmalzahlung von 500 Euro unterstützt worden.

Wie es in dem Bericht weiter heißt, befindet sich die Provinz Bozen aber vorerst im Wartestatus. Man möchte schauen, was in Rom beschlossen wird. Beim Ministerrat liegt nämlich ein Gesetzesdekret auf, das eine Reduzierung der Akzisen vorsieht. Wie es laut Senator Mainhard Durnwalder heißt, soll die Reduktion zehn Prozent betragen.

STF: “Strom-, Treibstoff- und Gaspreise müssen gesenkt werden”

An der Tankstelle werden Wahlen entschieden, heißt es. Insofern ist es auch nicht überraschend, dass die Opposition das Thema aufgreift.

So fordert etwa am Dienstag die Süd-Tiroler Freiheit von der Landesregierung ungesäumte Maßnahmen zur Reduzierung der Strom-, Treibstoff- und Gaspreise in Südtirol. “An manchen Tankstellen kostet das Benzin schon über 2,50 Euro. Mit ein Hauptverdiener dieser horrenden Treibstoffpreise ist das Land Südtirol, das bis zu 90 Prozent (!!!) der Mineralöl- und Mehrwertsteuer einkassiert. Das Land darf dieses Geld nicht behalten, sondern muss es zur Unterstützung der Bürger zur Verfügung stellen bzw. mit dem Staat einen zeitweiligen Verzicht auf die Steuermehreinnahmen aushandeln, um damit die Preise in Südtirol sofort zu senken. Auch eine Höchstpreisgrenze für Strom-, Treibstoff- und Gaspreise muss dringend beschlossen werden. Wir brauchen keine Landesregierung, die uns dauernd sagt, was sie alles nicht kann, sondern eine Landesregierung, die endlich handelt und Maßnahmen ergreift, um die Strom-, Treibstoff- und Gaspreise in Südtirol sofort zu senken.”

Team K: “Den Bürgern ihr Geld zurückgeben”

Auch das Team K besorgen die Preissteigerungen in allen Bereichen. “Steigende Treibstoffpreise bedeuten aber auch mehr Steuereinnahmen für das Land Südtirol. “Das Team K fordert die Landesregierung auf, “diese zusätzlichen Steuereinnahmen zweckzubinden und über verschiedene Förderungen, Unterstützungen und Entlastungen an die BürgerInnen zurückzugeben.”

“Jeden Tag, wenn ich an einer Tankstelle vorbeikomme, stelle ich fest, dass der Treibstoffpreis wieder gestiegen ist”, berichtet Maria Elisabeth Rieder. Auch Tankstellenbetreiber berichten, dass der Preis sogar innerhalb eines Tages um 15 cent und mehr ansteigt. Viele BürgerInnen wurden im letzten Monat durch deutlich höhere  Gas- und Stromrechnungen überrascht. “Täglich melden sich Bürgerinnen und Bürger bei uns, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen”, so Rieder. “Der Eintritt in die wärmere Jahreszeit senkt zumindest den Verbrauch ein wenig, doch ist dies keine Lösung des Problems. Der Krieg in der Ukraine verschärft die Situation weiter, und die Strom-, Gas- und Treibstoffpreise werden aller Voraussicht nach noch lange sehr hoch bleiben.”

Auch Unternehmen seien von den Preissteigerungen betroffen: “Einige werden die höheren Kosten an die Kunden weitergeben, andere sind in ihrer Existenz bedroht.  “Südtirol kann die Steuern und Akzisen auf den Treibstoff nicht ändern, bekommt aber 90 Prozent davon vom Staat zurück. Was die Landesregierung sehr wohl kann, ist, die zusätzlichen Steuereinnahmen den Leuten zurückzugeben, um die Strom- und Treibstoffkosten abzufedern und das schnell”, erklärt Paul Köllensperger.

“Die Landesregierung verspricht seit Wochen Hilfe. Der kürzlich angekündigte Una-Tantum-Bonus von 500€ für jene, die bereits einen Beitrag für Wohnungsnebenkosten erhalten, ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein.” Die gesamte Mittelschicht schaue wieder einmal durch die Finger. “Eine einmalige Hilfszahlung an einige wenige löst das Problem nicht. Entlastungen brauchen auch jene Menschen, die mittlere Gehälter haben und bisher auf keine Sozialleistung Anspruch hatten”, meint Rieder. “Der Landeshauptmann warf in einem Interview die Frage auf, was denn der Mittelstand sei. Darauf kann ich eine Antwort geben, denn die Landesregierung selbst hat den Mittelstand definiert: Menschen mit einem Einkommen zwischen 23.000 und 59.000 Euro. Das sind meist Angestellte, die Steuern zahlen und bei den allermeisten Förderungen nicht anspruchsberechtigt sind”, so Rieder weiter.

Das Team K fordert die Landesregierung auf, zu handeln und nicht nur auf Maßnahmen aus Rom zu warten. “Durch die steigenden Treibstoff- und Energiepreise wird das Land im Jahr 2022 Mehreinnahmen von ca. 100 Mio.€ haben. Diese zusätzlichen Einnahmen müssen zweckgebunden und über Sozialleistungen, Entlastungen und Wirtschaftsförderungen den Menschen wieder zurückgegeben werden, damit jene, die die Mehrkosten stemmen müssen, Erleichterungen erhalten”, fordert Köllensperger.

Dafür müssten die Kriterien für den Zugang zu Beiträgen angepasst werden, damit mehr Menschen dafür Zugang haben. “Ich denke z.B. daran, die Kriterien für die Mietbeiträge,  und Wohnungsnebenkosten, das Pendlergeld oder die Studienförderungen so abzuändern, dass mehr Menschen Zugang zur Förderung haben und damit entlastet werden, zumindest so lange, bis sich die Preise wieder entspannen. Auch eine vorübergehende Erhöhung des Familiengeldes bietet sich an. Unterstützung brauchen auch Menschen, die alleine leben, denn sie müssen die steigenden Kosten alleine stemmen”, erklärt Rieder die Umsetzung des Vorschlages. Das Team K arbeitet an mehreren Anträgen, um diese Steuermehreinnahmen für die Menschen und Unternehmen zweckzubinden. “Jene, die die Steuerlast tragen, sollten auch bei Mehreinnahmen Entlastungen erhalten”, so das Team K abschließend.

Landeshauptmann Arno Kompatscher erklärt die Situation (ab Minute 2.20):

 

Von: luk

Bezirk: Bozen

Kommentare
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Blitz
Blitz
Universalgelehrter
2 Monate 12 Tage

Es ist zu einfach, dem Krieg alles in die Schuhe zu schieben, wohl eher ein weiteres Versagen, der disaströsen EU-Politik .

falschauer
2 Monate 12 Tage

das meinen populisten und diese langweilen mittlerweilen extrem, sucht euch doch endlich einen anderen schuldigen, oder seit ihr so phantasielos

Blitz
Blitz
Universalgelehrter
2 Monate 11 Tage

@falschauer Sind wir ehrlich, Popolismus macht hellhörig, Grundgeschwätz wird immer langweiliger.

N. G.
N. G.
Kinig
2 Monate 11 Tage

@Blitz Populismus macht blind und dumm! Das wissen populistische Parteien und darum tun sie was sie tun. Für eine kurze Zeit funktioniert das wunderbar aber nur so lange bis die Gescheiteren der Dummen die sie gewählt haben, abspringen weil sie sehen das im Endeffekt nichts dahinter ist!
Was bleibt, sind ein paar Unverbesserliche die früher oder später ganz in der Versenkung verschwinden.

Blitz
Blitz
Universalgelehrter
2 Monate 11 Tage

@N. G. Sehr begrenzte Sichtweite, eines Realitätsverweigeres .

Zefix
Zefix
Universalgelehrter
2 Monate 11 Tage

jo du hosch deine schuldign jo eh long schun gfundn die pösen pösen nichtgeimpftn falschauer

Offline1
Offline1
Kinig
2 Monate 12 Tage

Die “AUTONOME🤣” Provinz Bozen befindet sich im Wartemodus, will schauen, was Rom macht….

Faktenchecker
2 Monate 12 Tage

Worauf wartest Du?

“Ölpreise rauschen runter – Brent nur noch knapp über 100 Dollar”

n-tv

Offline1
Offline1
Kinig
2 Monate 11 Tage

@Faktenchecker..auf NICHTS !! Ich fahre zur Tankstelle und tanke VOLL, drehe zu Hause die (Erdgas) Heizung soweit auf, bis es mir taugt, dusche täglich, bade den 🐕‍🦺, gieße die Grünpflanzen, lasse Kühl- Gefrier- und Weinkühlschank laufen, lade Smartphones, benutze Computer, Tablet, TV, Stereoanlage usw. Und was es kostet wird abgebucht…..

SilviaG
SilviaG
Superredner
2 Monate 11 Tage

@Faktenchecker
In die Ploudra soll man geben.
Sagte schon meine Oma

pfaelzerwald
2 Monate 11 Tage

@Offline1
Im Grunde genommen ein ganz normales Verhalten.

Zefix
Zefix
Universalgelehrter
2 Monate 11 Tage

bravo kriagsch a keksl offline.heitschi heitschi

Offline1
Offline1
Kinig
2 Monate 11 Tage

@Zefix….🎬🎬🎬

Superredner
2 Monate 12 Tage

Ich finde es eine bodenlose Frechheit, was hier passiert! 
Auf der einen Seite werden Geringverdiener mit einer einmaligen Zahlung von 500 Euro unterstützt, wobei man genau weiß, dass fast 50% dieser Empfänger Nicht-EU Bürger sind! 
Auf der anderen Seite kann die Landesregierung nichts tun?? Aber wichtig ist, dass sie sich noch einen saftigen Inflationsausgleich ausbezahlen haben lassen!
Bei diesen Spritpreisen bin ich auf die nächste Fahrtkostenabrechnung von Lanz gespannt, wenn er für 2021 schon 14.000 Euro abgerechnet hat!

Zulu
Zulu
Grünschnabel
2 Monate 12 Tage

Di Wohln wern kemmen Arno….

Ueberetscher
Ueberetscher
Tratscher
2 Monate 12 Tage

Jo auf die sem ergebnisse seimor olle gsponnt ob der Edlweis decht ingalling vorwelcht 🤪👍

falschauer
2 Monate 12 Tage

und wos glabsch wos die wohln ändern?…..nix, gor nix!

Offline1
Offline1
Kinig
2 Monate 11 Tage

@falschauer..ich habe, als jetzt Vollzeit Privatier, sehr viel Zeit. Und ich mache mir Notizen und archiviere mir Kommentare von Denjenigen, die hier “auf die nächsten Wahlen” setzen/warten, um Denen dann gegebenenfalls den “Spiegel” vorzuhalten. Denn es geht mir so wie Dir. Nur dass ich nicht direkt betroffen bin. Bleib gesund und optimistisch.

SilviaG
SilviaG
Superredner
2 Monate 11 Tage

Den Ploudrern soll man geben. Allseits wahres Sprichwort

TirolerSued
TirolerSued
Grünschnabel
2 Monate 11 Tage

…. und zem werd hoffentlich endlich obgerechnet. Höchste Zeit ……

N. G.
N. G.
Kinig
2 Monate 12 Tage

Vielleicht werden an den Tankstellen Waglen entschieden aber bestimmt nicht zu Gunsten einer STF!
Wenns so wäre, dann hätte der reine Populismus den diese Partei verbreitet lange schon gegriffen. Tat er nicht, so dumm sind die Menschen nicht. Die Mehrheit davon nicht!

Luke_Skywalker
2 Monate 12 Tage

Ach mir wissen jo die STF besteht aus nichts onderes als Oportunisten. Do isch niamed bereit wirklich epes ze tian, sel hot man jo a zem gsechen bol dr Unterholzner sein Holocaustvergleich gmocht hot, zem hot a niamed in Landtag amol Tacheles gred. Eigentlich hat er zem gmiast zrug treten obr sel hot jo kuaner gwelt sogn.

ghostbiker
ghostbiker
Superredner
2 Monate 12 Tage

des kümmert koan Politiker,kregn jo olls gezohlt

sakrihittn
sakrihittn
Universalgelehrter
2 Monate 12 Tage

Wofür die Seuereinnahmen verwendet werden wissen wir ja. Man muss umdenken! Weniger Steuern auf alle und dafür weniger Föderungen und Unterstützungen.

letzwetto
letzwetto
Tratscher
2 Monate 12 Tage

jahrelang umfahrungen bauen, öffentliche bauten jahrelang, ein hotelier baut eine saison, sinnlose fussballfelder, messnerfilme finanzieren, bauern mähen und lassen das gras liegen,wird bezahlt, pensionen und gehalt bestimmter personen…..und und und….

Lion18
Lion18
Tratscher
2 Monate 12 Tage

Senkung isch guet
Weg mit der Akzise
Ondre Länder hobn sel a nit.!
Und a es Lond soll ihren toal verzichten!
Des isch jo nimmer normal!
Jeder Stoot hot schun seid Wochen Preise gesenkt Lei Italien nit!
Ober nor beim Preiserhöhen sein mir wieder die Ersten!
Frechheit!

pfaelzerwald
2 Monate 11 Tage

@Lion18
Jeder Staat? Und wieso nicht in Deutschland?

Zugspitze947
2 Monate 11 Tage

Lion18: weisst du überhaupt warum SAktzisen zu zahlen sind ? Das ist das ERBE von MUssolinis Vernichtungs-Krieg gegen Äthiopien 🙁 Das kann man nicht abschaffen 🙁

So ist das
2 Monate 12 Tage

…befindet sich die Provinz Bozen aber vorerst im Wartestatus…

Wie so üblich. Ewiges Zögern 🤔

Faktenchecker
2 Monate 12 Tage

Die Allesbesserwisser der STf schon wieder.

“Die Akzise, auch Accise (französisch) oder Accis (lateinisch)[1] war eine indirekte Steuer, in der Regel eine Verbrauchssteuer beziehungsweise ein Binnenzoll.”

Faktenchecker
2 Monate 12 Tage

Heiße Luft der STF.

“Ölpreise rauschen runter – Brent nur noch knapp über 100 Dollar”

n-tv

Luke_Skywalker
2 Monate 12 Tage

Gonz genau, in Prinzip sollet sich Loge iats nor wieder holbwegs entspannen. Zusätzlich brauchts obr a eper sou a Art Preisdeckel wos die Polen und Ungarn z. B. hobm. Und logisch sie STF rund um Knoll und seine Kumpanen hobm leicht reden.

Offline1
Offline1
Kinig
2 Monate 11 Tage

@Luke_Skywalker..schau mal Nachrichten und lies meinen Kommentar etwas weiter unten. Polen hat keinen Preisdeckel, im Gegenteil !!!

diskret
diskret
Tratscher
2 Monate 12 Tage

Welche grosse autos sie fahren dann haben sie auch das geld für den sprit
Einfach diese stink schleudern wie möglich stehen lassen

Doolin
Doolin
Kinig
2 Monate 12 Tage

…sind nicht Stehzeuge, sondern Fahrzeuge…

Offline1
Offline1
Kinig
2 Monate 11 Tage

@diskret…Wer kann, der kann.

SilviaG
SilviaG
Superredner
2 Monate 11 Tage

Umweltverpester… naja, deine (wirklich vorhandenen?) Enkel wirds freuen

Offline1
Offline1
Kinig
2 Monate 11 Tage

Meine Kinder und Enkel gibt es wirklich. Sie lassen Dich (und deinen Mann😉??) herzlichst💕 grüßen….

Blitz
Blitz
Universalgelehrter
2 Monate 12 Tage

Der Rohölpreis sinkt seit Tagen, der Spritpreis steigt täglich, billiger kann man das eigene Volk nicht abzocken.
Miserabelste Politik, seit Jahrzehnten !

sixtus
sixtus
Tratscher
2 Monate 12 Tage

Warum müssen wir immer warten und schaue was Rom oder Österreich macht? Bei den Rentenvorauszahlungen, Inflationsausgleich, Entschädigungen und Gehältern wartet man ja auch nicht

Hobby
Hobby
Neuling
2 Monate 12 Tage

Wenn die Akzise reduziert wird, schlagen die Mineralölkonzerne diese Differenz doch gleich zusätzlich oben drauf!

primetime
primetime
Kinig
2 Monate 11 Tage

Nein denn die wissen von den Akzisen nichts – besser gesagt die interessieren die nicht denn diese gehen ja erst vom Staat aus

brum.nit
brum.nit
Grünschnabel
2 Monate 12 Tage

Di preise (sprit, gas, strom usw.) werden NIE wieder wia vorher. Merkt enk sel!

primetime
primetime
Kinig
2 Monate 12 Tage

Der Ölpreis bleibt gleich/sinkt, aber der Spritpreis schnellt in die Höhe. Ein Maximalpreis ist auch kontraproduktiv weil dann dieser immer gehalten wird und man nicht mehr nach den üblichen Kriterien den Preis macht.
Es funktioniert eigentlich nur Akzisen zu senken

Ueberetscher
Ueberetscher
Tratscher
2 Monate 12 Tage

I tank iaz olm Autobohn, zem isches günstigor olleweil 🤪🤣😂

Offline1
Offline1
Kinig
2 Monate 11 Tage

Gerade in den Nachrichten einen Bericht aus Polen gesehen. Da hat es bei einem Tankvorgang nach 22 Litern “gestoppt”. Auf die Frage des Kunden, ob der Sprit aus sei, bekam er zur Anzmtwort: “Nein, kein Spritmangel, nur eine PreisErhöhung”😡. Während !!! des Tankvorgangs um 5 Eurocent/Liter.

nok
nok
Superredner
2 Monate 12 Tage

Akzise sind Gelder die die Politik mit der linken Hand mitnimmt, einfaches Geld.

Aber gut wenn es nicht auf dem Treibstoff aufgeschlagen wird dann halt wo anders. irgendwie bekommen die das Geld immer…

pfaelzerwald
2 Monate 11 Tage

Und in Deutschland nochmal 10-15Cent höher.

kaisernero
kaisernero
Superredner
2 Monate 11 Tage

also i hon es vertrauen in die politik seit ca 3 johr total verloren…..
trauen konnsch niemond mea und schun gor it politiker!! es isch in dr gonzen geschichte der menschen nu nia asou ums geld gongen wia in dr jetzigen gegenwort!! i sig des olls mit offene augen, sei es corona oder a der krieg, und denk mir meinigs!! 
eines isch gewiss und sell isch bevor mir nit olle (weltweit) aff die knie sein, hearts der gonze dreck nit auf

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