Von: Ivd
Bozen – Am Wochenende sorgte ein Video von jungen Männern für Bestürzung, die in der Bozner Museumsstraße mit Macheten-Attrappen und Glasflaschen aufeinander losgingen. Diverse Medien und dann auch der Landtagsabgeordnete Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) teilten heute früh mit, dass die jungen Männer wegen eines Serverausfalls in der Justiz wieder auf freiem Fuß seien. Das war in Teilen falsch, wie die Staatsanwaltschaft Bozen am Mittwochmittag mitteilte: Zwar sind die beiden Hauptverdächtigen wieder auf freiem Fuß, jedoch weil das Verfahren eine andere Richtung genommen hat und nicht wegen eines Serverabsturzes.
Falsche Behauptungen und irreführende Forderungen
Knoll hatte in seiner Mitteilung – basierend auf entsprechende Medienberichte – kritisiert, dass technische Probleme beim Landesgericht Bozen dazu geführt hätten, dass die Verdächtigen nicht in einem Schnellverfahren verurteilt werden konnten und daraufhin wieder freigelassen wurden. Der Vorwurf lautete, dass ein Serverausfall den gesamten Ablauf des Verfahrens behindert habe und so die Täter erneut auf die Straße entlassen wurden.
Weiter forderte Knoll: „1. Eine lückenlose Aufklärung, wie es zu diesem IT-Zusammenbruch kommen konnte. 2. Sofortige Wiederaufnahme des Verfahrens und harte Konsequenzen für die Täter. 3. Die umgehende Abschiebung aller tatbeteiligten Ausländer!“ Knoll sprach von einem Justizskandal und mahnt den Vertrauensverlust in die Institution.
Richtigstellung: Weiterhin Verfahren gegen Macheten-Männer
Angesichts der Stellungnahme der Gerichtspräsidentin Francesca Bortolotti und dem geschäftsführenden Staatsanwalt Axel Bisignano sind diese Forderungen jedoch haltlos. Wie die Staatsanwaltschaft nun mitteilte, hat das zunächst aufgenommene Schnellverfahren einen anderen Weg eingeschlagen, weshalb es eingestellt wurde. Die Täter müssen sich jedoch weiterhin in einem anderen Vorgang vor Gericht verantworten, da weitere Ermittlungen nötig waren.
Neben Forderung zwei ist auch die erste Forderung haltlos, da die digitale Umstellung des Gerichts nichts mit dem Richtungswechsel im Prozess der jungen Männer zu tun hat. „Die Server des Gerichts haben den Ablauf des Schnellverfahrens nicht behindert“, so die Staatsanwaltschaft.
Die Staatsanwaltschaft Bozen unterstreicht, dass der Fall weiterhin untersucht werde und dass die notwendigen Schritte eingeleitet worden seien, um die Verdächtigen zur Rechenschaft zu ziehen. Ob die Süd-Tiroler Freiheit einem Irrtum aufgesessen ist, ist nicht bekannt. Jedenfalls wäre es nicht das erste Mal, dass die Bewegung Politik auf dem Rücken von Ausländern macht.
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