FH: "SVPD-Koalition brüskiert die Mitglieder des Konvents"

Autonomiekonvent: “Das Fiasko tritt früher ein als erwartet”

Samstag, 03. September 2016 | 18:11 Uhr

Bozen – Pius Leitner von den Freiheitlichen spricht in Zusammenhang mit dem Autonomiekonvent von einem Fiasko, das früher als erwartet eintraf.

“Man musste kein Hellseher sein, um die Grenzen des Autonomiekonvents vorauszusehen. Dass aber die SVP und der PD, die Erfinder des Autonomiekonvents, die Katze so früh aus dem Sack lassen würden, verwundert nun doch einigermaßen. Es ist wirklich eine Frechheit, um die Worte von Altlandeshauptmann Luis Durnwalder zu verwenden, die Mitglieder des Konvents derart zu brüskieren. Da mühen sich Frauen und Männer in ihrer Freizeit und für Gottes Lohn im Interesse der Zukunft unseres Landes ab, um mitten in dieser Arbeit zu erfahren, dass SVP und PD hintenherum bereits vollendete Tatsachen geschaffen haben. Dass die Nachricht darüber ein Vertreter der Grünen überbrachte, gibt der Sache eine zusätzliche Note”, so der Fraktionssprecher der Freiheitlichen im Landtag, Pius Leitner, in einer Stellungnahme.

“Nachdem die Besetzung des Autonomiekonvents nicht nach den Vorstellungen seiner Erfinder erfolgt war, erlosch die Begeisterung bei SVP und PD sehr schnell. Ich bin noch mehr als bisher davon überzeugt, dass beide Regierungsparteien diesen Konvent als Instrument geplant hatten, um bereits vereinbarte Änderungen am Autonomiestatut von der ‘Zivilgesellschaft’ absegnen zu lassen (Aufweichung des ethnischen Proporzes, Ansässigkeitsklausel, Toponomastik usw.). Dieses Vorhaben ging nicht auf, weil die Mitglieder des Konvents sehr mutig und selbstsicher auch an bisherigen Tabu-Themen (Abschaffung der Region, muttersprachlicher Unterricht, Selbstbestimmung usw.) rührten. Von der so genannten Ergebnisoffenheit, die bei den vielen offenen Veranstaltungen im Vorfeld versprochen wurde, scheinen SVP und PD nicht mehr viel zu halten. Die geplante, gesteuerte (Schein)Demokratie entpuppt sich nun als Hindernis für ihre Erfinder und diese suchen anscheinend ihr Heil in der Flucht nach vorne, indem sie hinter dem Rücken des Konvents vollendete Tatsachen schaffen. Nun ist der Landtag gefordert, der durch diese Vorgangsweise ebenfalls hintergangen wurde. Er hat im Grunde zwei Möglichkeiten, entweder den Konvent aufzulösen oder die Koalitionsregierung aus SVP und PD nach Hause zu schicken”, so Leitner.

Von: luk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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6 Kommentare auf "Autonomiekonvent: “Das Fiasko tritt früher ein als erwartet”"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
Amadeus
Neuling
26 Tage 28 Min

Liebe SVP’ler, hinter dem Rücken Schindluder mit uns Südtirolern treiben  geht nicht mehr so leicht. Dank der Oppositionsparteien wird heute viel mehr aufgedeckt als früher. Und die SVP verliert immer mehr Mitglieder und “Zukunftsstimmen”. Selbst eingebrockt.

meinungs.freiheit
Grünschnabel
25 Tage 12 h

Amadeus@ bin genau deiner Meinung. Die SVP macht als althergebrachte Sammelpartei mit dem Volk heute was sie will. Die regierenden Parteien sind ja nur SVP-PD, es bräuchte als mitregierende Partei die FH oder STF, dann könnte soetwas nicht passieren.

MartinG.
Grünschnabel
26 Tage 56 Min
Stimme Pius Leitner sogar zu; denke auch, dass von PD plus SVP der Konvent so und ähnlich geplant war. Nur ließ sich eben nicht die “Zivilgesellschaft”, sprich “normale Bürger”, beim Konvent blicken, sondern die, die genau wissen was sie wollen und als politische Minderheit seit Jahren auf eine solche Bühne gewartet haben. Die deutsche Opposition bzw. das “patriotische Lager” hatte ein großes Übergewicht bei den 100 und den 33 und konnte sogar “ihre Italiener” in den Konvent der 33 wählen. Ab diesem Zeitpunkt war für die Italiener der Konvent erledigt. Denke in der Folge wurde der Konvent “bypassiert” und im… Weiterlesen »
elmar
Grünschnabel
25 Tage 20 h

So jetzt ist das Fass mehr als voll eine Frage an die Regierenden Politiker warum wollt Ihr unser Land mit Gewalt zerstören???wann höret ihr auf uns das Volk zu verarschen ???? das einzigste was Ihr schnellstens tun solltet ist ab zu hauen und zwar sofort denn mit diesen hinterhältigen Machenschaften habt ihr bewiesen was ihr von uns dem Volk haltet

Paul
Grünschnabel
25 Tage 12 h

Flopps ..Fiascos ..Dessaster ..Skandale ..Arroganz …Überheblichkeit ..wie lange soll das noch so weitergehen ? Südtiroler ERRWACHET …!

thomas
Grünschnabel
25 Tage 9 h

des hommr schun bei dr Synode erlebt: Augenauswischereien

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