Bozen – Bei der heutigen Sitzung des Konvents der 33 ist es zu einem Eklat gekommen. Nachdem durch den Präsidenten des Südtiroler Landtags, Riccardo Dello Sbarba(Südtiroler Grüne), bekannt wurde, dass im Landtag bereits ein Gesetzentwurf für eine neues Autonomiestatut aufliegt, platze Altlandeshauptmann Luis Durnwalder der Kragen.
Luis Durnwalder fragte sich, wieso die Mitglieder des Konvents der 33 überhaupt zusammenkämen, diskutierten und beratschlagten, wenn an anderer Stelle wie in Bozen oder Rom bereits Entscheidungen fallen und bereits fertige Gesetzentwürfe vorliegen. Auch andere Mitglieder des Konvents der 33 waren über diese Vorgangsweise sehr ungehalten.
Daraufhin brach der Präsident des Konvents, SVP-Landtagsabgeordneter Christian Tschurtschenthaler die Sitzung des Konvents der 33 ab. Allgemein wurde die Forderung erhoben zu klären, ob bereits ein Gesetzentwurf im Landtag vorliege und wie weit er gediehen sei.
Konkret geht es um den Verfassungsgesetzesentwurf Nr. 2220, der im Jänner von Südtiroler und Trentiner Senatoren hinterlegt worden sein soll. Anschließend wurde er dem Landtag übermittelt und in erster Lesung von einer Kommission abgesegnet.
Das Video der Sitzung:
http://www.konvent.bz.it/de/node/1236
Geplatzter Autonomie-Konvent: Süd-Tiroler Freiheit fordert Aufklärung
Bei der heutigen Sitzung des Konvent der 33 kam es zu einem Eklat, weil anscheinend bereits ein Gesetzentwurf für eine neues Autonomiestatut ausgefertigt worden ist, welches die Arbeit des Autonomiekonventes hinfällig machen würde. Die Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz Tammerle, verlangt dringende Aufklärung, was es mit diesem Gesetzentwurf auf sich hat.
“Derzeit sieht es so aus, als wäre der Autonomiekonvent eine reine Alibiveranstaltung”, so Myriam Atz Tammerle.
“Die STF sieht vor allem für die vielen freiwilligen Mitarbeiter des Konvents, für die Bevölkerung Südtirols und den Landtagsabgeordneten dringenden Rechenschaftsbedarf. Es geht nicht an, dass ein eigener Gesetzentwurf ausgearbeitet worden ist, ohne den Autonomie-Konvent miteinzubeziehen”, so Myriam Atz Tammerle weiter.
“Der heutige Eklat ist eine weitere Folge einer Reihe von Missständen bei der Planung und Durchführung des Autonomie-Konventes, ärgert sich Myriam Atz Tammerle. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an die massenhafte Registrierung von SVP-Funktionären innerhalb von wenigen Tagen für das Forum der 100, mit der Absicht der SVP eine Mehrheit mit Parteisoldaten zu gewährleisten”, erklärt abschließend Myriam Atz Tammerle, Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.
Von: ka
