Von: ka
Bozen – Der Kampf um die persönliche Freiheit, gegen den staatlichen Impfzwang, für Elternrechte und für den Erhalt einer menschlichen Gesundheitspolitik stand nach Ansicht des Landtagsabgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder, im Vordergrund der politischen Arbeit der BürgerUnion im Jahr 2017.
Auch die Co-Landessprecherin der BürgerUnion, Josefa Brugger, sowie Jugendsprecher Stefan Taber und Wirtschaftssprecher Dietmar Zwerger sehen den Einsatz für Freiheit und gegen Bevormundung der Bürger und auch der kleinen und mittleren Selbständigen und Unternehmer sowie gegen die übertriebene Regulierung als wichtige Bereiche der politischen Arbeit im auslaufenden und im neuen Jahr.
„Die BürgerUnion und ich haben uns dabei vorbehaltlos an die Seite und in den Dienst jener Organisationen und der vielen tausend besorgten Eltern gestellt, die sich gegen den staatlichen Impfzwang mit 10 Pflichtimpfungen, Kindergartenausschlüssen und Strafzahlungen wehren wollten“, so Pöder.
„Wir haben dabei den Einsatz der unabhängigen Organisationen und der Menschen unterstützt. Unzählige Veranstaltungen, Bürgerkontakte, Initiativen in Landtag, Regionalrat und auf anderen Ebenen kennzeichneten diesen Weg. Auch für 2018 wird der Einsatz für die persönliche Freiheit und gegen den Zwangsstaat das Wichtigste politische Ziel sein“, so Pöder.
Der Abgeordnete wirft der SVP-Führung sowie Landeshauptmann Arno Kompatscher und dem lokalen PD absolute Rom-Hörigkeit in der Frage des staatlichen Impfzwanges vor.
„Noch nie seit Ende der Diktaturen im 20. Jahrhundert war insgesamt unsere persönliche persönliche Freiheit derart in Gefahr, wie durch die neue Form des Zwangs— und Überwachungsstaates. Gerade als Land Südtirol sollten wir uns gegen die Zwänge des italienischen Staates wehren und unsere Autonomie auch zum Schutz der Elternrechte, Familien und persönlichen Freiheit wahren“, so Pöder.
Pöder verweist auf den massiven Widerstand mit Veranstaltungen und Protestaktionen, an denen insgesamt weit über 7.000 Menschen teilnahmen.
Auch das von ihm mitinitiierte Volksbegehren gegen den Impfzwang und für einen eigenen Weg in Südtirol bezeichnet Pöder nach zwei von vier für die Unterschriftensammlung vorgesehenen Monaten als großen Erfolg für den Kampf um die persönliche Freiheit.
„Das Volksbegehren läuft noch bis in die zweite Februarhälfte und wir nähern uns der vorgesehenen 8.000—Unterschriftenhürde. Vielleicht verdoppeln wir sogar“, so der Abgeordnete.
Ein kurzes Resümee für 2017:
Schätzungsweise 7.000 direkte Bürgerkontakte vor Ort bei 70 Sprechstunden, 60 Teilnahmen an verschiedenen info-Veranstaltungen, Dutzenden von Infoständen für das Volksbegehren gegen den Impfzwang.
Tausende von direkten Bürgerkontakten über die sozialen Medien, Beratung, Fragen, Antworten, Infos, Hinweise usw.
215 Gesetzentwürfe, Beschlussvorlagen, Anfragen im Südtiroler Landtag
