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Ja oder Nein? – es geht um viel

Donnerstag, 01. Dezember 2016 | 18:35 Uhr

Bozen – In wenigen Tagen sind die wahlberechtigten Südtirolerinnen und Südtiroler dazu aufgerufen, sich in der Wahlkabine entweder für ein Ja oder für ein Nein zu entscheiden. Viel ist über die Verfassungsreform, mit der das perfekte Zweikammersystem durchbrochen und der Senat in eine Art „Kammer der Regionen“ umgewandelt werden soll, geschrieben worden, aber zuletzt ging es weder um die Senatoren noch um zurechtgestutzte Regionen und auch nicht um die berühmte Schutzklausel, mit der sich Südtirol autonome Sonderrechte gesichert haben soll, sondern fast nur mehr um das Ja oder Nein zur Regierung von Matteo Renzi.

In seinem Optimismus hat Renzi sein politisches Schicksal an das Referendums-Ja zur Verfassungsreform geknüpft, was für seine Gegner die perfekte Steilvorlage war, ihn zu stürzen. Wie fast alle Reformen hat auch diese einige Mängel, viele Väter und noch mehr Gegner. Sie bringt aber auch viele Fortschritte und entflechtet den Zuständigkeitswirrwarr zwischen Staat und Regionen.

Kenner der italienischen Politik wissen, dass es so schnell keine andere Reform geben wird. Es braucht auch keine Glaskugel, um zu prophezeien, dass bei einem Nein das Aus der Regierung unmittelbar bevorsteht, der bereits leck geschlagene italienische Kahn wirtschaftlich und finanziell unsicheren Zeiten entgegensegelt und womöglich aus der Eurozone treibt. Das Nein würde auch aller Welt beweisen, dass Italien nicht reformierbar ist. Die Folgen wären unabsehbar.

Seien wir uns bewusst, dass wir am Sonntag für oder gegen eine Reform abstimmen.

Von: ka

Bezirk: Bozen

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