Direkte Demokratie

Volksbegehren: Möglichkeit für Unterschrift in Gemeindeämtern verlängert

Freitag, 11. August 2017 | 16:46 Uhr

Bozen – Noch sind die nötigen Unterschriften für die Volksbegehren zur direkten Demokratie in Südtirol nicht erreicht. Deshalb gehen die Promotoren der 36 Organisationen mit der Unterschriftensammlung in den Gemeindeämtern in die Verlängerung: bis Freitag, 18. August.

Zum 11. August – ursprünglich Sammelende in den Gemeindeämtern für die zwei Volksbegehren zur Direkten Demokratie – reichen die Unterschriften der Bürgerinnen und Bürger noch nicht aus, um die Gesetzesvorschläge im Landtag einzubringen. Für die Sammlung der restlichen Unterschriften außerhalb der Rathäuser – auf der Straße und von autorisierten Sammlern – bleibt jetzt nur noch bis Ende August Zeit.

Für alle, die es nicht dem Glück überlassen wollen, ob ihnen die Gelegenheit, die Unterschrift zu leisten, irgendwo begegnet, haben die Promotoren die Sammlung in den Gemeindeämtern um eine Woche bis Freitag, den 18. August (bis Ende der Öffnungszeit) verlängert.

„20 Jahre waren nötig für diesen Augenblick! Eine gesetzliche Regelung der Direkten Demokratie, die im Landtag entstanden ist, überparteilich, mit Bürgerbeteiligung und Einbeziehung vieler Organisationen – offensichtlich zu anwendbar, um nicht Gegenkräfte dagegen zu mobilisieren. Wenn wir Bürgerinnen und Bürger nun diesen Gesetzentwurf einbringen, dann kann er dieses Mal im Landtag nicht abgelehnt werden“, erklärt die Initiative für mehr Demokratie in einer Aussendung.

Die wesentlichen Informationen zu den zwei Volksbegehren können hier heruntergeladen werden.

Sammlung außerhalb der Rathäuser

In vielen Gemeinden wird mit diesem Wochenende und in den Mitsommertagen verstärkt auch außerhalb der Rathäuser an Unterschriftenständen gesammelt.

Samstag, 12. Aug., Vormittag

·  Bozen, Samstagmarkt

·  Brixen, Hartmannsplatz

·  Bruneck, Gilmplatz

·  Meran, Galileistraße

·  Meran am Abend bei Emergency-Fest in Untermais

·  Innichen, Michaelsplatz

·  Sarnthein, Dorfplatz

·  Terlan, Recyclinghof

·  Neumarkt, Lauben vor Weltladen

·  Algung, bei Bioladen

·  Kastelruth, Dorfplatz, vor dem Eurospargeschäft/Konsum

Sonntag, 13. Aug., Vormittag

·  Meran, Emergency-Fest in Untermais am Abend

·  Kastelruth, Dorfplatz, vor dem Eurospargeschäft/Konsum

·  Montan, Dorfplatz

·  Steinegg, Festplatz zu Mittag

·  Eppan, Kapuzinergasse bei Pfarrkirche

folgende Tage

·  am 14.8. in Neumarkt, Eingang zum Friedenbrückenfest in der Vill

·  am 16.8. in Innichen beim Recyclinghof

Weitere Orte sollen folgen.

Von: mk

Bezirk: Bozen

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

Hinterlasse den ersten Kommentar!


wpDiscuz